Access to justice is a fundamental right but how does it fare in the web of international and informational networks? Eberhard Schmidt-Aßmann examines the coherence and consistency of legal institutions and procedures responsible for providing effective legal protection. Navigating his way through issues such as communication between European courts, public body handling of information, reviews of covert investigations and surveillance, as well as court secrecy protection, the author arrives at an up-to-date concept.

Eberhard Schmit-Aßmann leistet auf zwei wichtigen Themenfeldern des gegenwärtigen Verwaltungsrechts, den überstaatlichen und den informationellen Vernetzungen der Exekutive, einen Beitrag zu einem zeitgerechten Rechtsschutzrecht. Ausgangspunkt und Grundlage bilden die Rechtsschutzgarantien des deutschen und des europäischen Rechts. Sie sind als Interpretations- und Wirkungszusammenhang zu verstehen. Das wird an den Begriffen der Kohärenz und der Konsistenz erläutert. Die im EU-Recht mehrfach angesprochene Kohärenz veranlasst, die Verfahren und Rechtsinstitute des nationalen und des Unionsprozessrechts (Abstimmungs-, Rücksichtnahme- und Kooperationspflichten, Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren) zu einer Kohärenzdogmatik zusammenzuführen, die wirksamen Rechtschutz gewährleistet, ohne sich streng hierarchischen Ordnungsmustern auszuliefern. Konsistenz thematisiert den erforderlichen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts speziell bei Auseinandersetzungen um den Umgang der Verwaltung mit Informationen. Solche "informationsbasierten Konflikte" um Datenschutz, freien Aktenzugang, Publikumsinformationen oder um verdeckte Informationserhebungen verlangen eine entsprechend sensible Interpretation der Verwaltungsprozessordnung (z.B. bei Klagebefugnissen, vorbeugendem Rechtsschutz, in-camera-Verfahren) und ihre Abstimmung mit einschlägigen weiteren Rechtsschutzmöglichkeiten (Richtervorbehalten, Datenschutzbeauftragten, Kontrollkommissionen). Kohärenz und Konsistenz weisen effektiven Rechtsschutz als Rechtsschutz in einem Kontrollverbund aus.

Autorentext
Geboren 1938; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Genf; 1967 Promotion; 1971 Habilitation; 1972 ordentl. Professor für Ãffentliches Recht an der Universität Bochum, seit 1979 an der Universität Heidelberg; Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; seit 2006 emeritiert.

Klappentext

Eberhard Schmidt-Aßmann leistet auf zwei wichtigen Themenfeldern des gegenwärtigen Verwaltungsrechts, den überstaatlichen und den informationellen Vernetzungen der Exekutive, einen Beitrag zu einem zeitgerechten Rechtsschutzrecht. Das erläutert er an den Begriffen der Kohärenz und der Konsistenz. Kohärenz thematisiert die praktische Abstimmung, Rücksichtnahme und Kooperation der Gerichte in der europäischen Mehrebenenrechtsordnung, darunter insbesondere die Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren. Konsistenz thematisiert den erforderlichen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts speziell bei Auseinandersetzungen um Datenschutz, freien Aktenzugang, Publikumsinformationen oder verdeckte Informationserhebungen. Welche Konsequenzen stellen sich unter anderem bei Klagebefugnis, vorbeugendem Rechtsschutz, in-camera-Verfahren, und wie sind Richtervorbehalte, Datenschutzbeauftragte und Kontrollkommissionen in das Rechtsschutzkonzept einbezogen?