Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Von:

Dorothee Maurmann

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Die Thematik ist an der Schnittstelle zwischen dem allgemeinen Völkerrecht und dem Umweltvölkerrecht angesiedelt. Die Autorin untersucht, ob und inwiefern das Vorsorgeprinzip, ein Umweltrechtsprinzip mit erheblicher praktischer Relevanz für ein effektives Umweltmanagement, als Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-St verbindlich ist. Gerade in dem relativ jungen Umweltvölkerrecht ist es bedeutsam, ob einem Prinzip Rechtsqualität zukommt. Die Ausführungen analysieren schwerpunktmäßig das Verständnis von Rechtsgrundsätzen im Völkerrecht, wie es in ausgewählten internationalen Gerichtsentscheidungen widergespiegelt wird. Dabei ist der Zeitraum von 1864 bis zu der Gabcíkovo-Nagymaros-Entscheidung aus dem Jahr 1997 abgedeckt. Auf der Basis der bereits vorhandenen Konzepte entwirft das Werk neue Kriterien für die Entstehung und den Nachweis von Rechtsgrundsätzen. Durch die Anwendung dieser Untersuchungsaspekte wird die Rechtsverbindlichkeit des Vorsorgeprinzips belegt.