Das Internet als weltumspannendes Kommunikationsnetz hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Menschen und Organisationen weltweit haben Zugang zu diesem Medium und nutzen dieses in immer stärkerem Maße für ihre private und geschäftliche Kommunikation. Mit der wachsenden Popularität des Netzes ist die Zahl der verfügbaren Kommunikationsdienste um ein Vielfaches angewachsen. Waren zu Beginn der neunziger Jahre noch die festnetzgebundene Telefonie für die Sprachkommunikation und das Telefax für die Übermittlung von gedruckten Zeichen und Bildern das Maß aller Dinge, existieren heute vielfältige Methoden, um Sprache oder Daten über das Internet in Sekunden rund um den Globus zu versenden.
Dieser Wandel auf dem Kommunikationsmarkt und die daraus resultierende Erreichbarkeit einer enormen Anzahl von Menschen weltweit, machte das Netz gleichfalls attraktiv für staatsfeindliche, kriminelle oder terroristische Organisationen, da das Internet es ihnen ermöglicht, oft außerhalb der Zugriffsmöglichkeiten der Staatsgewalt rechtswidrige Aktionen durchzuführen. Dabei ist es ihnen auf Grund der Struktur und der internationalen Ausrichtung des Netzes möglich, den Austausch von Nachrichten zu verschleiern und die Grauzone des Internet für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Diese Entwicklung kann der Gesetzgeber nicht tatenlos hinnehmen und muss ihr im Rahmen seiner hoheitlichen Aufgaben wirkungsvoll entgegentreten. Die dazu notwendige Überwachung der Kommunikation genannter Organisationen berührt grundlegende, in der Verfassung verankerte Schutzrechte.
Der Schutz der Kommunikation ist als Grundrecht in Art. 10 Abs. 1 GG garantiert. Der Staat ist aber durch Art. 1 Abs. 1 GG ebenso verpflichtet, für die Sicherheit seiner Staatsbürger zu sorgen. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, muss er auch solchen Bedrohungen entgegenstehen, die erst durch die Entwicklung neuer Technologien wie dem Internet entstehen. Um diesen Konflikt zu lösen, wurde durch den Gesetzgeber eine Ausnahmeregelung in Art.10 GG verankert, die eine Beschränkung des grundrechtlichen Schutzes der Kommunikation zulässt. Die gesetzlichen Bestimmungen zu dieser Beschränkung finden sich im "Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses", auch als Artikel-10 Gesetz (G10) bezeichnet.
Ziel dieser Studie ist es, die Eignung der Adressen des Internet-Protokolls (IP-Adressen) als formaler Suchbegriff im Rahmen der Anordnung einer strategischen Erfassung des Bundesnachrichtendienstes im Sinne des Paragraph 1 Abs. 1 Nr. 2 G10 i.V.m. Paragraph 5 G10 zu prüfen.
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Autorentext

Dirk Lageveen wurde 1976 in Gronau/Westfalen geboren. Nach seinem Abitur entschied sich der Autor für eine Laufbahn als Offizier bei der Bundeswehr. Im Rahmen seiner Ausbildung studierte er Elektrotechnik mit dem Schwerpunkt Nachrichtentechnik. In der nach dem Studium verbleibenden Dienstzeit war er zuerst Sachbearbeiteroffizier, später Sachgebietsleiter beim Amt für Militärkunde in München. Während dieser Beschäftigung kam der Autor in Kontakt mit dem G10-Gesetz und stellte fest, dass der Übergang zwischen der Tätigkeit von Ingenieuren und der von Juristen fließend ist, sich die Verständigung zwischen beiden Welten in der Praxis aber oft als sehr schwierig darstellt. Daher entschloss sich der Autor, in der für Zeitsoldaten vorgesehenen Phase der Berufsförderung, ein juristisch geprägtes Studium mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsrecht in der Unternehmenspraxis beim Distance and International Studies Center, einer Gemeinschaftseinrichtung der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität des Saarlands, zu absolvieren. Seit seinem regulären Ausscheiden aus der Bundeswehr ist der Autor als Vertriebsingenieur bei der Firma Rohde & Schwarz in München beschäftigt.

Klappentext

Das Internet als weltumspannendes Kommunikationsnetz ist attraktiv für kriminelle und terroristische Organisationen. Die dezentrale Struktur des Netzes ermöglicht es, den Austausch von Nachrichten zu verschleiern und illegale Aktivitäten zu fördern. Dieser Entwicklung muss der Gesetzgeber im Rahmen seiner hoheitlichen Schutzaufgaben entgegentreten. Die dazu notwendige Überwachung der Kommunikation im Internet berührt in der Verfassung verankerte Schutzrechte. Daher wurde in Art.10 GG eine Ausnahmeregelung geschaffen, deren Ausführung in dem Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses festgelegt ist. In dieser Studie werden die technischen Begriffe des Internets für den juristisch geschulten Leser aufbereitet, an praktischen Beispielen erläutert und in den gesetzlichen Kontext gebracht. Dabei wird untersucht, ob die Methoden des Internet Protokolls zur Adressierung im Sinne des G10 ähnlich oder gleich zu behandeln sind wie bereits bekannte Verfahren der Telefonie. Oder scheint es notwendig, die bestehenden Vorschriften für die doch recht junge Technologie zu erweitern?