Die Sondervoten von Evelyn Haas.

Evelyn Haas war von 1994 bis 2006 Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Besonders hervorgetreten ist sie als Verfasserin von zehn Sondervoten, die nunmehr gesammelt veröffentlicht werden. Die Sondervoten erstrecken sich über ihre gesamte Amtszeit und spiegeln damit auch die gesellschaftlichen Konflikte wider, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht in diesen zwölf Jahren zu beschäftigen hatte. Vor allem sind diese Sondervoten aber das bleibende Zeugnis einer außergewöhnlichen Richterpersönlichkeit.

Evelyn Haas war von 1994 bis 2006 Richterin des Bundesverfassungsgerichts. In einer bewegten Phase des Gerichts war sie Mitglied des Ersten Senats. Besonders hervorgetreten ist Evelyn Haas als Verfasserin von zehn Sondervoten, die nunmehr gesammelt und in Verbindung mit den dazugehörigen Senatsentscheidungen veröffentlicht werden. Die Sondervoten erstrecken sich über die gesamte Amtszeit von Evelyn Haas und spiegeln damit auch die gesellschaftlichen Konflikte wider, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht in diesen zwölf Jahren zu beschäftigen hatte, etwa mit Sitzblockaden, Kruzifixen in Klassenzimmern, der Kollektivbeleidigung von Soldaten, der Einführung der Lebenspartnerschaft und der Verfassungsmäßigkeit der Rasterfahndung. Vor allem sind die Sondervoten von Evelyn Haas aber das bleibende Zeugnis einer außergewöhnlichen Richterpersönlichkeit.

Autorentext

Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Freiburg i.Br, Referendariat in Heidelberg. Promotion über ein verfassungsprozessuales Thema an der Universität Potsdam. 1999 Proberichter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen. Von 2001 bis 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht im Dezernat von Prof. Dr. Evelyn Haas. Nach mehreren Abordnungen, u.a. als Personalreferent im baden-württembergischen Justizministerium, seit April 2013 Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. Von 2006 bis 2013 Lehrbeauftragter an der Universität Tübingen. Zahlreiche europarechtliche und verfassungsrechtliche Veröffentlichungen und Vorträge.

Inhalt

1. Sitzblockaden-Entscheidung Beschluß des Ersten Senats vom 10. Januar 1995 1 BvR 718, 719, 722, 723/89 (BVerfGE 92, 1) 2. Kruzifix-Entscheidung Beschluß des Ersten Senats vom 16. Mai 1995 1 BvR 1087/91 (BverfGE 93, 21) 3. Kollektivbeleidigung von Soldaten Beschluß des Ersten Senats vom 10. Oktober 1995 1 BvR 1476, 1980/91 und 102, 221/92 (BVerfGE 93, 266) 4. Bayerisches Schwangerenhilfeergänzungsgesetz Urteil des Ersten Senats vom 27. Oktober 1998 1 BvR 2306, 2314/96, 1108, 1109, 1110/97 (BVerfGE 98, 265) 5. Lebenspartnerschaftsgesetz (einstweilige Anordnung) Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2001 1 BvQ 23, 26/01 (BVerfGE 104, 51) 6. Blockadeaktionen Beschluss des Ersten Senats vom 24. Oktober 2001 1 BvR 1190/90, 2173/93, 433/96 (BVerfGE 104, 92) 7. Lebenspartnerschaftsgesetz (Hauptsacheentscheidung) Urteil des Ersten Senats vom 17. Juli 2002 1 BvF 1, 2/01 (BVerfGE 105, 313) 8. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Beschluss des Ersten Senats vom 4. Mai 2004 1 BvR 1892/03 (BVerfGE 110, 339) 9. Analoge Anwendung des § 79 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 1 BvR 1905/02 (BVerfGE 115, 51) 10. Rasterfahndung Beschluss des Ersten Senats vom 4. April 2006 1 BvR 518/02 (BVerfGE 115, 320) Malte Graßhof Die Sondervoten von Evelyn Haas