Die Prägetheorie im Zeichenrecht

Zu den zentralen Begriffen des Markenrechts gehört die Verwechslungsgefahr. Ein Markeninhaber kann sich dagegen wehren, dass eine verwechslungsfähige Marke eingetragen oder benutzt wird. Die Verwechslungsgefahr hängt unter anderem von der Ähnlichkeit der jeweiligen Marken ab. Bei aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Marken ist problematisch, ob Übereinstimmungen oder Ähnlichkeiten in einzelnen Bestandteilen für eine Verwechslungsgefahr ausreichen können. Die Rechtsprechung hat für diese Fälle die sogenannte Prägetheorie entwickelt, nach der der Gesamteindruck einer Kombinationsmarke durch einen seiner Bestandteile geprägt sein kann. Dies hat zur Folge, dass eine Ähnlichkeit mit einer Vergleichsmarke lediglich in diesem Bestandteil zu einer Verwechslungsgefahr führen kann. Die vorliegende Arbeit stellt die Regeln der Prägetheorie ausführlich dar und unterzieht sie einer kritischen Betrachtung. Rechtsprechung und Literatur werden auch im Hinblick auf »neue« Markenformen wie Farb- und Formmarken systematisiert und bewertet. Darüber hinaus wird die Relevanz der Prägetheorie für die Verwechslungsgefahr zwischen Unternehmenskennzeichen untersucht, sowie ihre Anwendbarkeit auf andere, mit mehrteiligen Zeichen einhehrgehende Rechtsfragen des Zeichenrechts. Eine Diskussion praktischer Lösungsvorschläge rundet die Arbeit ab.

Klappentext

Zu den zentralen Begriffen des Markenrechts gehört die Verwechslungsgefahr. Ein Markeninhaber kann sich dagegen wehren, dass eine verwechslungsfähige Marke eingetragen oder benutzt wird. Die Verwechslungsgefahr hängt unter anderem von der Ähnlichkeit der jeweiligen Marken ab. Bei aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Marken ist problematisch, ob Übereinstimmungen oder Ähnlichkeiten in einzelnen Bestandteilen für eine Verwechslungsgefahr ausreichen können. Die Rechtsprechung hat für diese Fälle die sogenannte Prägetheorie entwickelt, nach der der Gesamteindruck einer Kombinationsmarke durch einen seiner Bestandteile geprägt sein kann. Dies hat zur Folge, dass eine Ähnlichkeit mit einer Vergleichsmarke lediglich in diesem Bestandteil zu einer Verwechslungsgefahr führen kann. Die vorliegende Arbeit stellt die Regeln der Prägetheorie ausführlich dar und unterzieht sie einer kritischen Betrachtung. Rechtsprechung und Literatur werden - auch im Hinblick auf »neue« Markenformen wie Farb- und Formmarken - systematisiert und bewertet. Darüber hinaus wird die Relevanz der Prägetheorie für die Verwechslungsgefahr zwischen Unternehmenskennzeichen untersucht, sowie ihre Anwendbarkeit auf andere, mit mehrteiligen Zeichen einhehrgehende Rechtsfragen des Zeichenrechts. Eine Diskussion praktischer Lösungsvorschläge rundet die Arbeit ab.