Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht

In dem Band ist das verfassungsgerichtliche Verfahren in den Jahren 2008/2009 um das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon vollständig dokumentiert - inklusive Wortlautprotokoll der mündlichen Verhandlung und Bibliographie zur Rezeption des Urteils.

Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union? Mit dieser Frage war das Bundesverfassungsgericht von Mai 2008 bis Juni 2009 auf Grund mehrerer Organstreitigkeiten und Verfassungsbeschwerden befasst. Am Ende des Verfahrens begegnete das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon keinen "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken"; ein Teil der Begleitgesetzgebung wurde für unvereinbar mit Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG erklärt. Wer sich dafür interessiert, wo Argumentationslinien im Urteil ihren Anfang genommen haben, bietet dieser Dokumentationsband die einzigartige Möglichkeit, das vollständige Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu studieren. Alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung, werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die darüber hinaus enthaltene Bibliographie unterstreicht, dass die Rezeption des Urteils noch lange nicht abgeschlossen ist.

Umfassende Dokumentation des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht zum Vertrag von Lissabon

Enthält alle wesentlichen Dokumente des Verfahrens, insbesondere das Tonband-Wortlautprotokoll der zweitägigen mündlichen Verhandlung

Die Vorgaben des Grundgesetzes für die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union werden thematisiert

Inhalt

Schriftsätze der Antragsteller und Beschwerdeführer.- Stellungnahmen der Äußerungsberechtigten.- Mündliche Verhandlung vom 10. und 11. Februar 2009.- Urteil vom 30. Juni 2009.- Bibliographie zum Urteil.