Wer verhindert den Schuldenabbau?

Von:

David Christoph Lerch

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Masterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Freie Universität Berlin ( Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: "Die Finanzen des Bundes sind in einem desolaten Zustand. So deutlich hat das Eichel vor der Wahl natürlich nie gesagt. Doch er hat einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 hinterlassen, der nur ein Prädikat verdient: völlig illusorisch" (Die Zeit, 6.10.2005, S. 27). Der ehemalige Finanzminister ist mit seinem erklärten Ziel gescheitert, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Für seinen Nachfolger sieht es konjunkturell besser aus, dafür muss er sich Forderungen der Ministerien, der Bürger und der EU erwehren. Vor diesem Hintergrund gewinnt die vom Autor gestellte Frage nach dem "kausalen Einfluss von Faktoren" für die Reduktion von Staatsschulden einen hohen Stellenwert. Was trägt er zur Erreichung dieses ehrgeizigen Ziels bei?Vorgehensweise und Methode: Der Autor geht in zwei Schritten vor. Im theoretischen Teil führt er zunächst behutsam in das Thema ein und erläutert insbesondere den vergleichenden Ansatz. Vier Länder (Deutschland, Großbritannien, Finnland und Schweden) werden nach dem konkordanzmethodischen Verfahren ausgewählt, das heißt, sie ähneln sich in der sozioökonomischen wie auch in der politisch-institutionellen Struktur, bei letzterer jedoch mit einigen wichtigen Ausnahmen, und zeigen in der abhängigen Variable - nämlich dem Abbau der Staatsschulden - große Unterschiede (Kapitel 1). Woran das liegen könnte, wird in vier Zwischenschritten ausgeführt. Zunächst wird das Politikfeld "Staatsverschuldung" begrifflich und konzeptionell aufgearbetet, einschließlich des Forschungsstandes. Die letzteren Ursachen könnten insbesondere darin liegen, dass Regierungen möglicherweise trotz guten Willens durch politisch-institutionelle Blockaden daran gehindert werden (Kapitel 2). Darum bietet sich der in den letzten Jahren entwickelte Ansatz der Vetospieler an (Tsebelis), insbesondere in der rafinierten Erweiterung der Theorie der Vetopunkte (Kaiser). Die kompetente Darstellung dieses Ansatzes ist Gegenstand des dritten Kapitels. Das vierte Kapitel dient dazu, kurz aber prägnant die politischen Systeme der Vergleichsländer zu skizzieren. Daran knüpft die Enwicklung der Hypothesen (Kapitel 5) an. Im empirischen Teil wird die Staatsschuldenpolitik der Länder nach den entwickelten Kriterien und Parametern im Zeitraum 1974 bis heute - also für eine Periode von immerhin 30 Jahren - untersucht. Dabei erweist sich das entwickelte Kriterienraster als äußerst hilfreiches Strukturierungs- und Auswertungsmittel des komplexen Politikfeldes.