Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, steht nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems der discovery bedienen. Dass und in welchem Umfang sich auch die Partei eines deutschen Zivilprozesses das System der discovery zu Nutze machen kann, ohne in den USA wegen der Verletzung selbst klagen zu müssen, stellt die vorliegende Arbeit dar.

Autorentext

David B. Adler studierte Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth und legte im Jahre 2007 an der Albert-Ludwigs Universität Freiburg i.Br. sein erstes Staatsexamen ab. Nach Abschluss des Referendariats am OLG Düsseldorf im Jahre 2009, erwarb Herr Adler im Jahre 2011 einen Master mit Schwerpunkt »IP« an der Fordham University School of Law in New York und die Anwaltszulassung im Bundesstaat New York. Anschließend arbeitete er als Foreign Associate im New Yorker Büro von Quinn Emanuel LLP. Während dieser Zeit stellte er seine Dissertation fertig, die er im Jahre 2009 an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg i.Br. und dem Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in München begonnen hatte. Seit 2012 ist Herr Adler als Rechtsanwalt im Hamburger Büro von Quinn Emanuel LLP und seit 2014 zudem als Dozent an der Universität Hamburg tätig.

Zusammenfassung
»Das Buch stellt eine Bereicherung für die Bibliothek jeder Kanzlei oder Partei dar, die mit U.S. discovery in der Praxis Berührungspunkte hat oder eine solche für ein deutsches (Patentverletzungs-)Verfahren in Betracht zieht.« Dr. Natalie Kirchhofer, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 106. Jg., 5/2015

»Es handelt sich um eine sehr gründliche und informative aktuelle Untersuchung zu einem Aussschnitt aus dem US-Verfahrensrecht. Der Einsatz der Rule 28 U.S.C. 1782 (a) kann wegen der sperrigen heimischen Praxis der Informationsgewinnung auch für den deutschen Patentverletzungsprozess Bedeutung erlangen.« Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, in: Zeitschrift für Geistiges Eigentum, 6/2014

Inhalt

1. Einleitung Einleitung und Problemstellung Gang der Untersuchung 2. Status quo Vorlage- und Besichtigungsanspruch des Patentinhabers nach deutschem Recht Patentrechtliche Mittel der Informationsgewinnung Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung 3. Die Möglichkeiten der Informationsgewinnung in den USA Grundlagen des US-amerikanischen Zivilprozesses Die Informationsgewinnung in der pretrial-Phase Das discovery-Verfahren Prelitigation discovery 4. Das akzessorische Beweisverfahren Rule 28 U.S.C. § 1782 (a) Grundlagen und historische Entwicklung Tatbestand Rechtsfolge Ermessen Umfang und Schranken Rechtsbehelfe, Prävention und Gegenschlag 5. Die Einführung US-amerikanischer discovery-Ergebnisse in den deutschen Prozess Der ordre-public-Vorbehalt nach § 328 Abs. 1 Nr. 4. ZPO Anwendung auf die pretrial discovery 6. Ergebnis der Arbeit Literaturverzeichnis, Entscheidungsverzeichnis, Sachregister