Die Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Nach der Darstellung der Funktionsweise und des technischen Ablaufs, polizeilicher Einsatzmöglichkeiten sowie der Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in Bund und Ländern, erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung.

»Automatic Number Plate Recognition in the German Federal States« This doctoral thesis assesses the constitutionality of German Federal States' provisions providing the legal basis for automatic number plate recognition (ANPR), focussing on the States' legislative power. After a presentation of the relevant facts (ANPR operating principles and technology, possible fields of application by the police, legal situation and practical application at federal and state level), the legal assessment shows that, from the point of view of legislative power, the German Federal States have considerable leeway in enacting said provisions.

Autorentext

David Annussek studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) und an der Université de Poitiers in Frankreich. Nach dem Studium arbeitete er als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Öffentliches Recht und Politik sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der JurGrad School of Tax and Business Law der WWU. Zudem war er als Lehrbeauftragter für Staatsrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW tätig. Das Rechtsreferendariat absolvierte er am OLG Hamm mit Stationen in Düsseldorf und London. Er promovierte bei Prof. Dr. Bodo Pieroth an der Universität Münster und ist derzeit als Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro der Sozietät Hengeler Mueller tätig.

Zusammenfassung
"Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen." Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

Inhalt
Einleitung 1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung Terminologie Funktionsweise und technischer Ablauf Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene 2. Verfassungsrechtliche Bewertung Betroffene Grundrechte Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung 3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Gesetzgebungszuständigkeit Literatur- und Sachwortverzeichnis