Das Minderheitenrecht europäischer Staaten

Das vorliegende Buch ist Teil eines groBeren Projektes, in dessen Rah men Entwicklungsstand und Probleme des Schutzes ethnischer Minder heiten in Europa aufgearbeitet werden sollen. Dieses Projekt bildet zur Zeit einen wichtigen Schwerpunkt teambezogener Arbeit am Institut. Der Gedanke dazu war schon vor lahren aufgekommen, noch vor dem revolutionaren Umbruch in Mittel- und Osteuropa und der damit ein hergehenden Renaissance des Minderheitenrechts. Die Verwirklichung des Vorhabens muBte damals jedoch angesichts anderer Prioritaten ver schoben werden. Mit den umwalzenden Veranderungen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs der alten staatlichen Strukturen neu aufbrechenden Nationalitatengegensat zen hat das Problem des Minderheitenschutzes eine besondere Aktuali tat erlangt. Das Institut hat daher zu Beginn des lahres 1991 eine Pro jektgruppe zum Thema Minderheitenschutz ins Leben gerufen. Ausgangspunkt ist dabei der Befund, daB der gegenwartige Bestand an volkerrechtlichen Normen zum Schutz ethnischer und kultureller Minderheiten als begrenzt zu bezeichnen ist; allerdings ist dieser Bestand an Regeln durch die Volkerrechtswissenschaft vergleichsweise gut aufge arbeitet. Vorrangig erscheint eine Bestandsaufnahme der innerstaatlichen Re gelungen zum Status der Minderheiten. Die erstellten Berichte zu den Rechtsordnungen einiger der wichtigsten Staaten West- und Mitteleuro pas haben insoweit eine Fiille interessanten Materials erbracht. Aus verschiedenen Griinden war eine Beschrankung der erfaBten Lander zunachst notwendig. In diesem Band erscheinen die Berichte fUr Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, GroBbritannien, Italien, Oster reich, Polen, Schweiz, Spanien, Tschechoslowakei, Tiirkei und Ungarn.

Klappentext

Mit den umw{lzenden Ver{nderungen in den Staaten des ehema-ligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs deralten staatlichen Strukturen neu aufbrechenden Nationalit{-tengegens{tzen hat das Problem des Minderheitenschutzes einebesondere Aktualit{t erlangt. Das Max Planck-Institut f}rausl{ndisches |ffentliches Recht und V|lkerrecht hat daher1991 eine Projektgruppe zum Thema Minderheitenschutz ins Le-ben gerufen, in deren Rahmen der Entwicklungsstand und dieProbleme des Schutzesethnischer Minderheiten in Europa auf-gearbeitet werden.Der vorliegende Band enth{lt die erste umfassende Darstel-lung des Rechts der Minderheiten in den Staaten Belgien,Deutschland, Finnland, Frankreich, Gro~britannien, Italien,\sterreich, Polen, Schweiz, Spanien, Tschechoslowakei, T}r-kei und Ungarn. Weitere Berichte zu Osteuropa werden zurZeit am Institut erstellt und sollen in einem zweiten Bandpubliziert werden.

Inhalt
Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Belgien.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Minderheitenspezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Deutschland.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Minderheitenspezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Finnland.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs-und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- VI. Die Autonomie der Ålandinseln.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Frankreich.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Minderheitenspezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der walisischen Minderheit in Großbritannien.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Italien.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Minderheitenspezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Österreich.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V.Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Polen.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- VI. Schlußbemerkung.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in der Schweiz.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Minderheitenspezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Spanien.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Vereinigungsfreiheit und Strafrecht.- V. Politische Repräsentation.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in der Tschechoslowakei.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- VI. Schlußbemerkung.- VII. Nachtrag.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in der Türkei.- I. Einleitung.- II. Geschichte und Begriffe: Minderheit und Türken.- III. Rechtsordnung und Minderheiten heute.- IV. Verwaltungspraxis.- V. Geltung internationalen Minderheitenrechts.- VI. Schlußfolgerungen für die Rechtsstellung der Minderheiten in der Türkei.- Die rechtliche Stellung der Minderheiten in Ungarn.- I. Einleitung.- II. Das Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache.- III. Bildungs- und Erziehungswesen.- IV. Spezifische Schranken der Vereinigungsfreiheit.- V. Politische Repräsentation.- VI. Schluß.