Das Gutachten zum ausländischen Recht im Prozess des 21. Jahrhunderts

When required to apply foreign law, German courts can obtain expert opinions. This established practice raises a number of practical and theoretical questions, especially regarding the delimitation of the roles of judges and experts. The contributions to this volume address these and related matters.

Haben deutsche Gerichte aufgrund der Vorgaben des internationalen Privatrechts einen Fall nach ausländischem Recht zu entscheiden, können sie zu dessen Ermittlung ein Sachverständigengutachten einholen. Obgleich diese Vorgehensweise in der deutschen Gerichtspraxis lange Tradition hat, wirft sie eine Fülle praktischer und theoretischer Fragen auf. Dies betrifft etwa die genaue Abgrenzung der Aufgabenbereiche zwischen Gerichten, Sachverständigen und Parteien sowie die zielführende Formulierung des Beweisbeschlusses. Der vorliegende Band versammelt die Referate, die zu diesen und benachbarten Themen am 16./17. Juni 2023 auf einer wissenschaftlichen Konferenz am Hamburger Max-Planck-Institut gehalten wurden. Zudem enthält er, zusammen mit einer Einführung, die im Kontext der Veranstaltung erarbeiteten "Hamburger Leitlinien für die Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren".

Autorentext

Ralf Michaels (Herausgegeben von)
is Director at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law in Hamburg; Chair of Global Law, Queen Mary University in London; Professor of Law, University of Hamburg.

Jan Peter Schmidt (Herausgegeben von)
ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg und Leiter des Kompetenzzentrums für die Anwendung ausländischen Rechts ebenda.

Inhalt
Peter Oestmann: Die Geschichte der Gutachtenpraxis - Ralf Michaels Was ist fremdes Recht? - Michael Stürner: Die Abgrenzung der Aufgaben von Sachverständigem und Richter - Anatol Dutta: Rechtsordnungsübergreifendes Zusammenspiel von Sachrecht und Verfahrensrecht - ein Bericht aus der Gutachtenwerkstatt - Jan von Hein: Der Umgang mit Anfragen zum ausländischen Straßenverkehrsrecht - Anton Zimmermann: "Rough Justice: Ist der an die richterliche Pflicht zur Ermittlung ausländischen Rechts gestellte Richtigkeits- und Vollständigkeitsanspruch überzogen? - Denise Wiedemann: Haben Gerichtsentscheidungen und Gutachten zum ausländischen Recht eine Präzedenzwirkung? - Lukas Rademacher: Haftung und Vergütung bei der Erstellung auslandsrechtlicher Gutachten in gerichtlichen Verfahren - Rembert Süß: Der Informationsdienst des Deutschen Notarinstituts

Anhang: Die Hamburger Leitlinien
Ralf Michaels/Jan Peter Schmidt: Die Hamburger Leitlinien zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren: Entstehung, Ziele, Inhalt
Die Hamburger Leitlinien zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren