Die Offenbarung von KI-Patenten

Von:

Dany Pina

Wolfgang Wohlers

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ie Fortschritte im Bereich der künstlichen Intelligenz stellen das Patentrecht vor noch nie dagewesene Herausforderungen. Die Zahl der Patentanmeldungen, welche künstliche Intelligenz beinhalten, nimmt stetig zu. Für solche Anmeldungen sind oft die Trainingsdaten der entsprechenden KI-Systeme relevant. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern diese Trainingsdaten bei der Patentanmeldung offenbart werden müssen. Durch eine Analyse der aktuellen Rechtslage wird die Bedeutung von Trainingsdaten für die Offenbarung der KI-Erfindung aufgezeigt und deren Umsetzbarkeit untersucht. Anschliessend werden verschiedene Möglichkeiten der Offenbarung von Trainingsdaten in rechtlicher und technischer Hinsicht diskutiert.