Tragweite des Privatsphäre- und Datenschutzes gemäss EMRK und BV bei nachrichtendienstlichen Überwachungsmassnahmen

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Daniela Nüesch

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Nachrichtendienstliche Überwachungen stellen den Grund- und Menschenrechtsschutz vor immense Herausforderungen. Da solche Überwachungen weitgehend im Verborgenen erfolgen, wissen die betroffenen Personen in aller Regel gar nicht, ob in ihre Privatsphäre und ihr Recht auf Datenschutz eingegriffen wird. Diese Freiburger Dissertation untersucht, welche Vorgaben sich aus der EMRK und der Bundesverfassung für das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf Datenschutz ergeben. Sie geht dann der Frage nach, ob und inwieweit die Bestimmungen des Schweizer Nachrichtendienstgesetzes (NDG) diesen Anforderungen genügen, und analysiert dabei auch, wie diese Bestimmungen völker- oder verfassungskonform ausgelegt werden können. Zudem wird geprüft, welche Auswirkungen die derzeit laufende Revision des NDG auf den Grund- und Menschenrechtsschutz hat