Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die Länder der Bundesrepublik Deutschland

Von:

Daniel Djamadi

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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 12 Punkte ("vollbefriedigend"), Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Seminararbeit ist an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Völkerrecht angesiedelt. Im ersten Abschnitt -- "Grundproblematik: Die Wirkungen des Staatsrechts auf das Völkerrecht" -- behandelt der Autor die Frage, inwieweit innerstaatliches Recht für die Wirksamkeit eines völkerrechtlichen Vertrages von Belang sein kann, wenn an diesem Vertrag die Gliedstaaten eines Bundesstaats beteiligt sind. Sodann beleuchtet er im Abschnitt "Grundgesetzliche Vorgaben für die Verträge der Länder" die einzelnen Voraussetzungen, die das deutsche Verfassungsrecht für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die Bundesländer statuiert. Hier werden neben den tatbestandlichen Voraussetzungen, die das Verfassungsrecht aufstellt, auch die konkreten völkerrechtlichen Fehlerfolgen aufgezeigt, die aus den im ersten Abschnitt aufgestellten Grundsätzen hergeleitet werden.