Medizinethik und medizinethische Expertengremien im Licht des öffentlichen Rechts.

Medizinethische Fragen werden in zunehmendem Maße speziell hierfür institutionalisierten Gremien zur Beantwortung überlassen. Diese Delegationspraxis ist jedoch erheblichen rechtlichen Bedenken ausgesetzt, insbesondere vor dem Hintergrund der Zulässigkeit sogenannter »ministerialfreier Räume« und der staatlichen Neutralitätspflicht. Daniel Ammann analysiert in seinem umfassenden Werk die spezielle Natur medizinethischer Fragestellungen und entwickelt ein verfassungsrechtlichen Vorgaben und praktischen Notwendigkeiten gerecht werdendes Verfahrensmodell für die sachgerechte Schlichtung medizinethischer Konfliktfälle.

Die Medizinethik ist hinsichtlich ihrer Komplexität und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung eines der großen Themen unserer Zeit. So bestehen erhebliche Unsicherheiten etwa in Fragen des normativen Dürfens des medizinischen Könnens oder der gerechten Verteilung knapper finanzieller und sachlicher Ressourcen im Gesundheitswesen. Fragestellungen dieser Art sind weder durch naturwissenschaftliches Fachwissen noch durch den Rekurs auf Recht und Gesetz zu beantworten. Vielmehr bedürfen sie eines interdisziplinären Lösungsansatzes unter Berücksichtigung moralphilosophischer Überlegungen. Da aber in moralpluralistisch ausgerichteten Gesellschaften kein Konsens über das zu operationalisierende Grundmodell ethischer Argumentation existiert, kommt es insbesondere im Praxisalltag zu Entscheidungsproblemen. Darüber hinaus besteht ein Bedürfnis nach unabhängigen Kontrollinstanzen. Deshalb werden medizinethische Fragen zunehmend speziell eingerichteten Gremien zur Beantwortung überlassen. Diese Delegationspraxis begegnet aber zahlreichen rechts- und demokratiestaatlichen Bedenken. In seinem umfassenden Werk analysiert Daniel Ammann zunächst die spezielle Natur medizinethischer Fragestellungen. Anschließend skizziert er ein verfassungsrechtlichen Vorgaben und praktischen Notwendigkeiten gerecht werdendes Verfahrensmodell, welches eine sachgerechte Schlichtung medizinethischer Konfliktfälle ermöglicht. Damit stellt die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dar, um die drängenden lebenswissenschaftlichen Probleme unserer Zeit effektiv und im Einklang mit der Rechtsordnung handhaben und beantworten zu können.

Autorentext

Geboren 1977 in Stuttgart; 1997: Abitur in Berlin; 1998: Zivildienst; 2001-2004: Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin; 2005: Erstes Juristisches Staatsexamen am GJPA der Länder Berlin und Brandenburg; seit 2005: Freie Mitarbeit in der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner (Berlin); 2006-2008: Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professor Dr. Sodan, Freie Universität Berlin; 2008-2010: Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Gesundheitsrecht (Berlin); 2010-2011: Studium Medizin-Ethik-Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Klappentext

Die Medizinethik ist hinsichtlich ihrer Komplexität und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung eines der großen Themen unserer Zeit. So bestehen erhebliche Unsicherheiten etwa in Fragen des normativen Dürfens des medizinischen Könnens oder der gerechten Verteilung knapper finanzieller und sachlicher Ressourcen im Gesundheitswesen. Fragestellungen dieser Art sind weder durch naturwissenschaftliches Fachwissen noch durch den Rekurs auf Recht und Gesetz zu beantworten. Vielmehr bedürfen sie eines interdisziplinären Lösungsansatzes unter Berücksichtigung moralphilosophischer Überlegungen. Da aber in moralpluralistisch ausgerichteten Gesellschaften kein Konsens über das zu operationalisierende Grundmodell ethischer Argumentation existiert, kommt es insbesondere im Praxisalltag zu Entscheidungsproblemen. Darüber hinaus besteht ein Bedürfnis nach unabhängigen Kontrollinstanzen. Deshalb werden medizinethische Fragen zunehmend speziell eingerichteten Gremien zur Beantwortung überlassen. Diese Delegationspraxis begegnet aber zahlreichen rechts- und demokratiestaatlichen Bedenken. In seinem umfassenden Werk analysiert Daniel Ammann zunächst die spezielle Natur medizinethischer Fragestellungen. Anschließend skizziert er ein verfassungsrechtlichen Vorgaben und praktischen Notwendigkeiten gerecht werdendes Verfahrensmodell, welches eine sachgerechte Schlichtung medizinethischer Konfliktfälle ermöglicht. Damit stellt die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dar, um die drängenden lebenswissenschaftlichen Probleme unserer Zeit effektiv und im Einklang mit der Rechtsordnung handhaben und beantworten zu können.

Zusammenfassung
»Es ist erstaunlich, mit welcher Tiefe und mit welchem Verständnis Ammann die einzelnen Themenfelder, die für sich allein genommen schon Thema einer Dissertation sein könnten, stets 'auf den Punkt gebracht' präsentiert. Ammann verdient für sein Werk höchste Anerkennung.« Dr. Marcus Vogeler, in: Medizinrecht, 7/2012

»Eine absolut lesenswerte Arbeit, die mancher Habilitationsschrift in nichts nachzustehen hätte. Denken macht Spaß - Ammann hat es bewiesen!« Prof. Dr. Martin Rehborn, in: GesundheitsRecht, 5/2012

Inhalt
Allgemeiner Teil A. Das Feld der Neulandmedizin Personale Beziehungsmodelle Sachlich-ethische Fragestellungen in der modernen Medizin B. Entscheidungsleitsysteme Recht, Ethik, Sozial- und Naturwissenschaften Das System »Recht« Grenzen des Rechts Das System »Ethik« Wege zu einer universalisierbaren (Medizin-)Ethik C. Normative Einfallstore für die Moralphilosophie im Recht der Neulandmedizin Medizinethik im Völkerrecht Medizinethik im Europarecht Medizinethik im deutschen Recht Besonderer Teil A. Die Institutionalisierung der Medizinethik: eine historische und systematische Betrachtung B. Politische Ethikgremien (Ethikräte) Der Parlamentarische Beirat zu Fragen der Ethik in den Lebenswissenschaften (Ethikbeirat) Der Deutsche Ethikrat, der Gemeinsame Bundesausschuss und das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitsweisen: Organisations- und verfahrensrechtliche Betrachtung sowie rechts- und demokratiestaatliche Analyse C. Administrative Ethikgremien (Ethik-Kommissionen) Ethik-Kommissionen im Arzneimittel-, Berufs-, Medizinprodukte-, Röntgen-, Stammzellenforschungs-, Transfusions- und Transplantationsrecht: Organisations- und verfahrensrechtliche Betrachtung sowie rechts- und demokratiestaatliche Analyse D. Medizinethische Expertengremien und staatliche Neutralität Das Neutralitätskonzept Teleologische Interpretation des Neutralitätsgebots Neutrale Auslegung medizinethischer Tatbestandsmerkmale Literatur- und Sachverzeichnis