Kommentar zum Landeswassergesetz Rheinland-Pfalz und zum Wasserhaushaltsgesetz

Von:

Curt M Jeromin

Gerald Prinz

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Das vorliegende Werk stellt noch eine umfassende Kommentierung der Bestimmungen des Wasserhaushaltsrecht des Bundes und des Landeswassergesetzes von Rheinland-Pfalz dar. Er geht in seiner Grundkonzeption von der Tatsache aus, dass WHG und das LWG eine einheitliche Rechtsmaterie bilden, die technisch und funktional als grundsätzlich zusammengehörig anzusehen. Das WHG bildet die Rahmengesetzgebung. Das LWG füllt diesen Rahmen mit den Länderspezifika aus. Genau diese Gesetzessystematik bildet der Kommentar in der Weise ab, dass er beide Gesetze in unmittelbarem Zusammenhang und thematisch ineinandergreifend erläutert. Nachdem nun aber zum 01.03.2010 das neue Wasserhaushaltsgesetz in Kraft getreten ist, wird eine Überarbeitung des Kommentars notwendig, die voraussichtlich im November 2010 erscheinen wird. Das neue Wasserhaushaltsgesetz stellt eine verbindliche Handlungsgrundlage auch für das Land Rheinland-Pfalz dar, das bisherige Rahmenrecht des Bundes wurde abgeschafft. Inhaltlich wurde größtenteils auf das Landesrecht zurückgegriffen. In seinem 1. Band enthält die Loseblattsammlung die Kommentierung des Wasserhaushaltsgesetzes. Diese erläutert das Gesetz aktuell, ausführlich und kompetent. Sie berücksichtigt dabei die grundlegenden Änderungen durch das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009. Die wasserrechtlichen Vorschriften für Rheinland-Pfalz befinden sich nun im 2. Band des Kommentars zusammen mit weiteren umweltrechtlichen Vorschriften.