Die Friedensbedrohung gemäß Art. 39 UN-Charta im Libyen-Konflikt 2011

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage danach, ob der innerstaatliche Konflikt in Libyen 2011 als Friedensbedrohung gemäß Artikel 39 UN-Charta anzusehen ist. Hierfür werden im Zuge der Auslegung des Begriffes aus der Resolutionspraxis des UN-Sicherheitsrates Kriterien entwickelt, die auf den Libyen-Konflikt angewendet werden.

Am 17. März 2011 erließ der UN-Sicherheitsrat Resolution 1973. In dieser Resolution ermächtigte er die UN-Mitgliedsstaaten dazu, militärisch im Libyen-Konflikt zu intervenieren. Nach Artikel 39 UN-Charta ist Voraussetzung für eine derartige Ermächtigung, dass eine Friedensbedrohung vorliegt. Aufgrund der Souveränität der Staaten ist eine solche ursprünglich nur angenommen worden, wenn zwischenstaatliche Konflikte vorlagen. Inwieweit und unter welchen Voraussetzungen mittlerweile auch innerstaatliche Konflikte als Friedensbedrohung angesehen werden können und ob der Konflikt 2011 in Libyen diese Kriterien erfüllt, ist Gegenstand dieser Untersuchung.

Autorentext

Cristan Gerhold studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Konstanz und Würzburg und forschte am Institut für Völkerrecht der Universität zu Köln.

Inhalt
Inhalt: Geschichte Libyens und Verlauf des Konfliktes 2011 Die Rechtfertigung der zum Erfolg der Revolution führenden Gewalt Der Begriff der Friedensbedrohung gemäß Artikel 39 UN-Charta Friedensbedrohung gemäß Artikel 39 UN-Charta im Libyen-Konflikt.