Der strafrechtliche Schutz der Marke unter besonderer Brücksichtigung der Piraterie

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Corsin Blumenthal

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Das Strafrecht hat im Markenrecht seit je ein stiefmütterliches Dasein gefristet. Im Hinblick auf die ein schweres sozialschädliches Verhalten darstellende Markenpiraterie wurde der strafrechtliche Schutz ausgebaut, und er kann eine zentralere Rolle spielen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im 1. Kapitel mit allgemeinen Fragen des Markenrechts, welche im Hinblick auf die Auslegung der untersuchten Strafbestimmungen relevant sind. Das 2. Kapitel befasst sich mit rechtstatsächlichen Grundlagen und dem Begriff der Markenpiraterie. Dabei wird auch ein Teil der internationalen Pirateriediskussion erörtert. Das 3. Kapitel ist als Hauptteil dieser Arbeit dem strafrechtlichen Schutz gewidmet. Der Fokus ist dabei auf die Markenrechtsverletzung gemäss Art. 61 und den betrügerischen Markengebrauch gemäss Art. 62 MSchG gerichtet. Darüber hinaus werden alle für die Bekämpfung der Markenpiraterie wesentlichen Strafbestimmungen sowie in einem Exkurs die zollrechtlichen Bestimmungen des MSchG untersucht. Abschliessend wird der strafrechtliche Schutz insgesamt und im Hinblick auf Pirateriefälle im Besonderen gewürdigt.