Als eines der umfassendsten Stoffgebiete des österreichischen Rechts stellt das Bürgerliche Recht eine ernstzunehmende Herausforderung für Studierende, Berufsanwärter und Praktiker dar.

Schon beim erstmaligen Erarbeiten des Stoffes bieten die graphischen Darstellungen dieses Skriptums daher eine wertvolle Ergänzung zu den Texten der gängigen Skripten und Lehrbücher. Das Skriptum hilft auch dabei, angesichts der Unmenge der zu verarbeitenden Details die großen Linien nicht aus den Augen zu verlieren. Darüber hinaus ermöglicht es, bereits Gelerntes in der heißen Phase vor der Prüfung zügig zu wiederholen und nachhaltig einzuprägen .

Das Skriptum enthält viele graphische Darstellungen zu allen Teilbereichen des bürgerlichen Rechts.

Ein Schwerpunkt des Skriptums liegt dabei auf dem Allgemeinen Teil des bürgerlichen Rechts sowie auf dem Allgemeinen Teil des Schuldrechts . Viele der dort geregelten grundlegenden Rechtsinstitute sind eher abstrakter Natur und daher schwerer zu erfassen. Eine graphische Unterstützung ist hier besonders hilfreich. Einen weiteren Fokus des Skriptums bilden die besonders praxis- und prüfungsrelevanten vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse . Darstellungen zu wichtigen Rechtsinstituten und Differenzierungen des Sachen-, Familien und Erbrechts runden das Skriptum ab.

Autorentext

Univ.-Ass. Mag. Clemens Nigsch ist Universitätsassistent am Institut für Zivilrecht der Universität Wien, wo er im Rahmen seiner Lehrtätigkeit Studierende auf die schriftliche Diplomprüfung aus Privatrecht vorbereitet. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im bürgerlichen Recht, insbesondere in den medizinrechtlichen Aspekten des Zivilrechts.

Univ.-Prof. Dr. Constanze Fischer-Czermak ist Universitätsprofessorin für Bürgerliches Recht und Vorständin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien. Seit über 25 Jahren lehrt und prüft sie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen in der Rechtsgeschäftslehre, im Schuld- und Verbraucherrecht sowie im Erb- und Familienrecht.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeiner Teil 1

I. Grundsätzliches 1

1. Privatrecht vs öffentliches Recht 1

2. Einteilung des Privatrechts 2

3. Gesetzesauslegung und Lückenfullung 2

4. Normkonkurrenz 3

5. Rechts- und Handlungsfähigkeit 3

   II. Rechtsgeschäftslehre 4

6. Privatautonomie 4

7. Willenserklärung und Rechtsgeschäft 5

   a) Rechtsgeschäft 5

   b) Prinzipien des Rechtsgeschäfts 6

   c) Rechtshandlungen im weiteren Sinn 6

   d) Differenzierung zwischen Willensgeschäft, Rechtshandlung und Realakt 6

   e) Arten der Willenserklärung 7

8. Erklärungswert und Auslegung von Willenserklärungen 7

   a) Erklärungswert 7

   b) Auslegung von Willenserklärungen 8

9. Zugang 9

10. Arten von Rechtsgeschäften 10

    a) Einteilung der Rechtsgeschäfte nach ihrer Entstehung 11

    b) Einseitige vs mehrseitige Rechtsgeschäfte 11

    c) Einseitig vs zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte 11

    d) Entgeltliche vs unentgeltliche Rechtsgeschäfte 12

11. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 12

    III. Vertragsschluss 14

12. Allgemein 14

13. Bindungswirkung einer Offerte/Annahmeerklärung 14

14. Einwilligung 15

15. Verwendung von AGB 15

    a) Einbeziehung von AGB 16

    b) Geltungskontrolle 16

    c) Inhaltskontrolle 16

16. Kontrahierungszwang 17

    IV. Fehlerhafte Willenserklärungen 17

17. Scherzerklärung, Mentalreservation und Scheingeschäft 17

18. Irrtum 18

    a) Die rechtlich relevanten Irrtumsarten 18

    b) Rechtliche Qualifikationen des Irrtums 18

    c) Wovon die Beachtlichkeit des Irrtums abhängt 19

    d) Anfechtung bei Geschäftsirrtum (§ 871 19

    e) Erklärungsirrtum 19

    f) Motivirrtum 20

    g) Geltendmachung des Irrtums 21

19. Wegfall der Geschäftsgrundlage 21

20. Listige Irreführung und Drohung 22

21. Schadenersatzpflichten 23

    V. Möglichkeit und Erlaubtheit 24

22. Möglichkeit 24

    a) Bedeutungsschattierungen des Rechtsbegriffs der Unmöglichkeit 25

    b) Teilunmöglichkeit 25

23. Erlaubtheit 26

    a) Rechtsbegriff der guten Sitten 26

    b) Rechtsfolgen des § 879 ABGB 26

    VI. Form der Rechtsgeschäfte 27

24. Grundsatz der Formfreiheit 27

25. Gesetzliche Formvorschriften 28

26. Mündliche Nebenabreden bei formgebundenen Rechtsgeschäften 28

27. Konversion und Konvaleszenz 28

    VII. Bedingung, Befristung, Auflage 29

    VIII. Stellvertretung 30

28. Gesetzliche Vertretung 30

29. Innen- und Außenverhältnis 30

30. Umfang der Vollmacht 31

31. Pathologien des Stellvertretungsrechts 31

32. Handeln unter fremdem Namen 32

33. Die Treuhand 33

    IX. Verjährung 34

34. Fristen 34

35. Hemmung und Unterbrechung des Fristenlaufes 35

    B. Schuldrecht Allgemeiner Teil 36

    I. Das Schuldverhältnis 36

36. Entstehung von Schuldverhältnissen 36

37. Einschränkung von Schuld bzw Haftung 37

    II. Die Leistung 38

38. Bestimmtheit der Leistung 38

39. Teilbarkeit der Leistung 38

40. Wahlschuld und Alternativermächtigung 38

41. Geld als Leistungsgegenstand 40

42. Stundung 40

    III. Leistungsstörungen 41

43. Überblick 41

44. Verzug 41

    a) Subjektiver Schuldnerverzug 42

    b) Teilverzug des Schuldners 42

    c) Schuldnerverzug betreffend Nebenleistungen 43

    d) Verzug beim Fixgeschäft 43

45. Nachträgliche Unmöglichkeit 44

    a) Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit 45

    b) Rechtsfolgenvergleich: subjektiver Verzug und vom Schuldner zu vertretende

    Unmöglichkeit 45

    c) Teilunmöglichkeit 45

    d) Rechtsfolgenvergleich: Teilverzug und Teilunmöglichkeit 46

46. Gewährleistung 46

47. Sonstiges 49

    IV. Die Zahlung 50

48. Erfüllung 50

49. Dritte als Leistende oder Empfänger der geschuldeten Leistung 50

50. Aufrechnung 51

    V. Änderungen im Schuldverhältnis 51

51. Zession 52

    a) Zessionsfähige Rechte 52

    b) Einlösungsverhältnis im Detail 53

    c) Gesetzliche und notwendige Zession 53

52. Andere 54

    a) Anweisung 54

    b) Schuldübernahme 55

    VI. Mehrpersonale Schuldverhältnisse 55

53. Allgemein 55

54. Vertrag und Dritte 56

55. Bürgschaft 56

    C. Schuldrecht Besonderer Teil 57

    I. Vertragliche Schuldverhältnisse 57

56. Kaufvertrag 57

    a) Essentialia negotii 57

    b) Vertragspflichten 57

    c) Gefahrtragung 58

    d) Nebenabreden 59

    e) Drittfinanzierter Kauf 59

    f) Sonstiges zum Kaufvertrag 61

57. Schenkungsvertrag 61

    a) Haftung des Schenkers 62

    b) Bestandkraft der Schenkung 62

58. Werkvertrag 62

    a) Vertragspflichten des Werkunternehmers 62

    b) Vertragspflichten des Werkbestellers 63

    c) Gefahrtragung 63

59. Dienstvertrag 64

    a) Dienstvertrag vs freier Dienstvertrag 64

    b) Pflichten aus dem Dienstvertrag 65

60. Auftrag 65

    a) Außen- vs Innenverhältnis 65

    b) Pflichten des Beauftragten 66

    c) Pflichten des Auftraggebers 66

61. Verwahrungsvertrag 66

    a) Pflichten des Verwahrers 67

    b) Pflichten des Hinterlegers 67

    c) Beherbergungsvertrag 67

62. Leihvertrag 68

    a) Rechte des Entlehners 68

    b) Pflichten des Entlehners 69

63. Bestandvertrag 69

    a) Vollanwendungsbereich des MRG 69

    b) Pflichten des Bestandgebers nach § 1096 70

    c) Ergänzung der Pflichten des Bestandgebers durch das MRG 70

    d) ABGB vs MRG 71

    e) Rechtsfolgen eines Verstoßes 71

    f) Zusammenfassung 72

    g) Pflicht zur Instandhaltung der Bestandsache und Aufwandersatzanspruch des Bestandnehmers 73

    h) Fortbestehen und Übertragung des Bestandverhältnisses 73

    i) Gefahrtragung 74

    j) Auflösung eines Bestandverhältnisses 75

    k) Zusammensetzung des Mietzinses 76

64. Glücksvertrage (Vertrag, wodurch die Hoffnung eines noch ungewissenVorteiles

    versprochen und angenommen wird) 77

65. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 77

66. Sonderfall: Das Verbraucherkreditgesetz (VKrG) 78

    a) Allgemein 78

    b) Umfassende Informationspflichten (§§ 6, 9 VKrG) und Rücktrittsrecht des

    Verbrauchers (§ 12 VKrG) 78

    c) Ordentliche Kündigung des Kreditvertrages (§§ 14, 15 VKrG) 79

    d) Änderungen des Ruckzahlungsverlaufes 79

    e) Sonderfall: Verbraucherleasing (§ 26 VKrG) 79

    II. Ges…