Als eines der umfassendsten Stoffgebiete des österreichischen Rechts stellt das Bürgerliche Recht eine ernstzunehmende Herausforderung für Studierende, Berufsanwärter und Praktiker dar.

Schon beim erstmaligen Erarbeiten des Stoffes bieten die graphischen Darstellungen dieses Skriptums daher eine wertvolle Ergänzung zu den Texten der gängigen Skripten und Lehrbücher. Das Skriptum hilft auch dabei, angesichts der Unmenge der zu verarbeitenden Details die großen Linien nicht aus den Augen zu verlieren. Darüber hinaus ermöglicht es, bereits Gelerntes in der heißen Phase vor der Prüfung zügig zu wiederholen und nachhaltig einzuprägen .

Das Skriptum enthält viele graphische Darstellungen zu allen Teilbereichen des bürgerlichen Rechts.

Ein Schwerpunkt des Skriptums liegt dabei auf dem Allgemeinen Teil des bürgerlichen Rechts sowie auf dem Allgemeinen Teil des Schuldrechts . Viele der dort geregelten grundlegenden Rechtsinstitute sind eher abstrakter Natur und daher schwerer zu erfassen. Eine graphische Unterstützung ist hier besonders hilfreich. Einen weiteren Fokus des Skriptums bilden die besonders praxis- und prüfungsrelevanten vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse . Darstellungen zu wichtigen Rechtsinstituten und Differenzierungen des Sachen-, Familien und Erbrechts runden das Skriptum ab.

Autorentext

Univ.-Ass. Mag. Clemens Nigsch ist Universitätsassistent am Institut für Zivilrecht der Universität Wien, wo er im Rahmen seiner Lehrtätigkeit Studierende auf die schriftliche Diplomprüfung aus Privatrecht vorbereitet. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im bürgerlichen Recht, insbesondere in den medizinrechtlichen Aspekten des Zivilrechts.

Univ.-Prof. Dr. Constanze Fischer-Czermak ist Universitätsprofessorin für Bürgerliches Recht und Vorständin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien. Seit über 25 Jahren lehrt und prüft sie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen in der Rechtsgeschäftslehre, im Schuld- und Verbraucherrecht sowie im Erb- und Familienrecht.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeiner Teil 1

I. Grundsätzliches 1

1. Privatrecht vs öffentliches Recht 1

2. Einteilung des Privatrechts 2

3. Gesetzesauslegung und Lückenfullung 2

4. Normkonkurrenz 3

5. Rechts- und Handlungsfähigkeit 3

II. Rechtsgeschäftslehre 4

1. Privatautonomie 4

2. Willenserklärung und Rechtsgeschäft 5

a) Rechtsgeschäft 5

b) Prinzipien des Rechtsgeschäfts 6

c) Rechtshandlungen im weiteren Sinn 6

d) Differenzierung zwischen Willensgeschäft, Rechtshandlung und Realakt 6

e) Arten der Willenserklärung 7

3. Erklärungswert und Auslegung von Willenserklärungen 7

a) Erklärungswert 7

b) Auslegung von Willenserklärungen 8

4. Zugang 9

5. Arten von Rechtsgeschäften 10

a) Einteilung der Rechtsgeschäfte nach ihrer Entstehung 11

b) Einseitige vs mehrseitige Rechtsgeschäfte 11

c) Einseitig vs zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte 11

d) Entgeltliche vs unentgeltliche Rechtsgeschäfte 12

6. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 12

III. Vertragsschluss 14

1. Allgemein 14

2. Bindungswirkung einer Offerte/Annahmeerklärung 14

3. Einwilligung 15

4. Verwendung von AGB 15

a) Einbeziehung von AGB 16

b) Geltungskontrolle 16

c) Inhaltskontrolle 16

5. Kontrahierungszwang 17

IV. Fehlerhafte Willenserklärungen 17

1. Scherzerklärung, Mentalreservation und Scheingeschäft 17

2. Irrtum 18

a) Die rechtlich relevanten Irrtumsarten 18

b) Rechtliche Qualifikationen des Irrtums 18

c) Wovon die Beachtlichkeit des Irrtums abhängt 19

d) Anfechtung bei Geschäftsirrtum (§ 871 19

e) Erklärungsirrtum 19

f) Motivirrtum 20

g) Geltendmachung des Irrtums 21

3. Wegfall der Geschäftsgrundlage 21

4. Listige Irreführung und Drohung 22

5. Schadenersatzpflichten 23

V. Möglichkeit und Erlaubtheit 24

1. Möglichkeit 24

a) Bedeutungsschattierungen des Rechtsbegriffs der Unmöglichkeit 25

b) Teilunmöglichkeit 25

2. Erlaubtheit 26

a) Rechtsbegriff der guten Sitten 26

b) Rechtsfolgen des § 879 ABGB 26

VI. Form der Rechtsgeschäfte 27

1. Grundsatz der Formfreiheit 27

2. Gesetzliche Formvorschriften 28

3. Mündliche Nebenabreden bei formgebundenen Rechtsgeschäften 28

4. Konversion und Konvaleszenz 28

VII. Bedingung, Befristung, Auflage 29

VIII. Stellvertretung 30

1. Gesetzliche Vertretung 30

2. Innen- und Außenverhältnis 30

3. Umfang der Vollmacht 31

4. Pathologien des Stellvertretungsrechts 31

5. Handeln unter fremdem Namen 32

6. Die Treuhand 33

IX. Verjährung 34

1. Fristen 34

2. Hemmung und Unterbrechung des Fristenlaufes 35

B. Schuldrecht Allgemeiner Teil 36

I. Das Schuldverhältnis 36

1. Entstehung von Schuldverhältnissen 36

2. Einschränkung von Schuld bzw Haftung 37

II. Die Leistung 38

1. Bestimmtheit der Leistung 38

2. Teilbarkeit der Leistung 38

3. Wahlschuld und Alternativermächtigung 38

4. Geld als Leistungsgegenstand 40

5. Stundung 40

III. Leistungsstörungen 41

1. Überblick 41

2. Verzug 41

a) Subjektiver Schuldnerverzug 42

b) Teilverzug des Schuldners 42

c) Schuldnerverzug betreffend Nebenleistungen 43

d) Verzug beim Fixgeschäft 43

3. Nachträgliche Unmöglichkeit 44

a) Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit 45

b) Rechtsfolgenvergleich: subjektiver Verzug und vom Schuldner zu vertretende

Unmöglichkeit 45

c) Teilunmöglichkeit 45

d) Rechtsfolgenvergleich: Teilverzug und Teilunmöglichkeit 46

4. Gewährleistung 46

5. Sonstiges 49

IV. Die Zahlung 50

1. Erfüllung 50

2. Dritte als Leistende oder Empfänger der geschuldeten Leistung 50

3. Aufrechnung 51

V. Änderungen im Schuldverhältnis 51

1. Zession 52

a) Zessionsfähige Rechte 52

b) Einlösungsverhältnis im Detail 53

c) Gesetzliche und notwendige Zession 53

2. Andere 54

a) Anweisung 54

b) Schuldübernahme 55

VI. Mehrpersonale Schuldverhältnisse 55

1. Allgemein 55

2. Vertrag und Dritte 56

3. Bürgschaft 56

C. Schuldrecht Besonderer Teil 57

I. Vertragliche Schuldverhältnisse 57

1. Kaufvertrag 57

a) Essentialia negotii 57

b) Vertragspflichten 57

c) Gefahrtragung 58

d) Nebenabreden 59

e) Drittfinanzierter Kauf 59

f) Sonstiges zum Kaufvertrag 61

2. Schenkungsvertrag 61

a) Haftung des Schenkers 62

b) Bestandkraft der Schenkung 62

3. Werkvertrag 62

a) Vertragspflichten des Werkunternehmers 62

b) Vertragspflichten des Werkbestellers 63

c) Gefahrtragung 63

4. Dienstvertrag 64

a) Dienstvertrag vs freier Dienstvertrag 64

b) Pflichten aus dem Dienstvertrag 65

5. Auftrag 65

a) Außen- vs Innenverhältnis 65

b) Pflichten des Beauftragten 66

c) Pflichten des Auftraggebers 66

6. Verwahrungsvertrag 66

a) Pflichten des Verwahrers 67

b) Pflichten des Hinterlegers 67

c) Beherbergungsvertrag 67

7. Leihvertrag 68

a) Rechte des Entlehners 68

b) Pflichten des Entlehners 69

8. Bestandvertrag 69

a) Vollanwendungsbereich des MRG 69

b) Pflichten des Bestandgebers nach § 1096 70

c) Ergänzung der Pflichten des Bestandgebers durch das MRG 70

d) ABGB vs MRG 71

e) Rechtsfolgen eines Verstoßes 71

f) Zusammenfassung 72

g) Pflicht zur Instandhaltung der Bestandsache und Aufwandersatzanspruch des Bestandnehmers 73

h) Fortbestehen und Übertragung des Bestandverhältnisses 73

i) Gefahrtragung 74

j) Auflösung eines Bestandverhältnisses 75

k) Zusammensetzung des Mietzinses 76

9. Glücksvertrage (Vertrag, wodurch die Hoffnung eines noch ungewissenVorteiles

versprochen und angenommen wird) 77

10. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 77

11. Sonderfall: Das Verbraucherkreditgesetz (VKrG) 78

a) Allgemein 78

b) Umfassende Informationspflichten (§§ 6, 9 VKrG) und Rücktrittsrecht des

Verbrauchers (§ 12 VKrG) 78

c) Ordentliche Kündigung des Kreditvertrages (§§ 14, 15 VKrG) 79

d) Änderungen des Ruckzahlungsverlaufes 79

e) Sonderfall: Verbraucherleasing (§ 26 VKrG) 79

II. Ges…