In dieser Untersuchung wird die Rechtsprechung zu den Corona-Schutzimpfungen Minderjähriger analysiert. Die Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe wird anhand von Verfassungsrechtsprechung und Kinderrechtskonvention kritisiert. Die gesetzgeberische Entwicklung wird dargestellt. Minderjährige dürfen, wenn sie einwilligungsfähig sind, allein in die Heilbehandlung einwilligen. Bei Coronaschutzimpfungen ist somit die Einwilligungsfähigkeit i.d.R. mit 14 Jahren gegeben.

»The Consent of Minors to Medical Treatment Using the Example of the Corona Immunization«: The case law on the Corona vaccination of minors is presented. The jurisprudence on the consent of minors to medical interventions is criticized on the basis of constitutional jurisprudence and the Convention on the Rights of the Child. Legislative developments are presented. Minors may only consent to the medical treatment if they are capable of giving their consent. In the case of anti-corona vaccinations, consent is usually given at 14 years of age.

Autorentext

Claus-Peter Lorenzen hat von 1985 bis 1990 an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel studiert, unterbrochen von zwei Semestern in Augsburg. Er war wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl Horn. Von 1991 bis 1994 war er Referendar. Seit 1994 ist er als Richter im Land Schleswig-Holstein tätig, anfangs an den Amtsgerichten Neumünster und Kiel sowie dem LG Kiel. Seit 2002 ist er Richter am AG Lübeck. Von Mai 2021 bis Dezember 2022 war er in die Projektgruppe Impfzentren des Sozialministeriums Schleswig-Holstein abgeordnet und für Rechtsfragen um die Coronaschutzimpfung zuständig.

Inhalt
A. Einleitung Zur Impfung als ärztlichem Heileingriff und Körperverletzung Zu den Impfstoffen Veröffentlichte obergerichtliche Entscheidungen Empfehlungen der STIKO B. Hauptteil Zum Wesen der ärztlichen Heilbehandlung Zur Entwicklung der Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe Zur Zivilrechtslehre zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe Zur Einwilligungsfähigkeit Zur Form der Aufklärung und der Erklärung der Einwilligung bei der Impfung Vorsatz und Irrtum worauf richtet sich der Vorsatz hinsichtlich der Einwilligung? C. Zur Impfung einwilligungsunfähiger Minderjähriger D. Zusammenfassung E. Zur Impfung Minderjähriger nach dem 07.04.2023