Parlamentarische Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes

Claudia Höchner

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Beschreibung

Öffentliche Unternehmen erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben insbesondere im Infrastrukturbereich. Dabei müssen sie sich am Markt behaupten und verfügen über Autonomiebereiche, welche die staatliche Aufsicht zurückdrängen. Das Parlament übt als demokratisch legitimiertes Organ die Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen aus und muss deren Besonderheiten berücksichtigen. Die vorliegende Dissertation untersucht die bestehenden Rechtsgrundlagen und befasst sich mit den Eigenheiten, Möglichkeiten und den Grenzen der parlamentarischen Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes. Die (Organisations-)Aufsicht und die Steuerung öffentlicher Unternehmen durch den Bundesrat werden ebenfalls einbezogen, da diese für die Ausgestaltung der parlamentarischen Oberaufsicht von zentraler Bedeutung sind. Anhand einer rechtlichen Analyse sowie mit Experteninterviews werden sowohl theoretische Grundlagen beleuchtet wie auch Anregungen für die Praxis geschaffen.