Die §§ 18, 19 BVerfGG dienen der Sicherung der Unvoreingenommenheit der Richter des BVerfG. Die Arbeit untersucht, ob die Vorschriften diesem Anspruch auch in Anbetracht von zurückliegenden gesetzgeberischen Tätigkeiten der Verfassungsrichter gerecht werden. Hierfür wird die einschlägige Kasuistik des BVerfG der Rechtspraxis des Vereinigten Königreiches gegenübergestellt, dessen Rechtsordnung durch eine unmittelbare Verflechtung zwischen oberster Gerichtsbarkeit und dem Parlament geprägt war.

»Constitutional Judges and their past Involvement in Legislative Processes. A study of Judicial Disqualification and Recusal in Germany and the United Kingdom«: Sections 18 and 19 of the Federal Constitutional Court Act serve to ensure the impartiality of the judges of the German Federal Constitutional Court (GFCC). The thesis examines, whether the provisions meet this objective also in light of past legislative activities of its judges. For this purpose, the relevant case law of the GFCC is compared to the legal practice in the United Kingdom, whose legal system was characterized by a direct interconnection between the highest courts and parliament.

Autorentext

Christopher Orth studierte von Oktober 2012 bis Januar 2019 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Im Anschluss an die erste juristische Staatsprüfung verfasste er seine Dissertation, in deren Zuge er einen Forschungsaufenthalt an der University of Edinburgh in Schottland durchführte. Seit November 2020 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

Inhalt
A. Einleitung Problemstellung Methode des Rechtsvergleiches Grundlagen B. Die richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit als verfassungsrechtliche Prinzipien Die Gewaltenteilung in Bezug zur Verfassungsgerichtsbarkeit Richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit C. Ausschluss und Ablehnung von Verfassungsrichtern wegen legislativer Vorbefasstheit Deutschland Vereinigtes Königreich Rechtsvergleichung D. Ergebnis und Ausblick Anhang Literatur- und Stichwortverzeichnis