Die verfassungsändernde Volksgesetzgebung in Bayern

Beinahe seit dem Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung diskutieren Wissenschaft und Politik über die Zulässigkeit und die Voraussetzungen einer Verfassungsänderung durch das Volk. Diese Arbeit kommt anhand einer Untersuchung von Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Teleologie der Bayerischen Verfassung zu dem Ergebnis, dass eine direktdemokratische Verfassungsrevision auch ohne Beteiligung des Landtags möglich ist. Die Beantwortung der Frage, welche Mehrheit für einen verfassungsändernden Volksentscheid erforderlich ist, überlässt die Verfassung dagegen weitgehend dem einfachen Landesgesetzgeber.

Autorentext

Der Autor: Christoph Schultes wurde 1979 in Mallersdorf-Pfaffenberg geboren und begann sein juristisches Studium 2000 an der Universität Passau. Nach Absolvierung des Ersten Juristischen Staatsexamens 2005 wurde er im selben Jahr von der Universität Passau zur Promotion zugelassen. Das Promotionsverfahren schloss er 2006 ab. Im gleichen Jahr trat der Autor seinen Dienst als Referendar beim Landgericht Passau an. Außerdem ist er sei 2006 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Wirtschaftsverwaltungsrecht und Medienrecht der Universität Passau tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung des juristischen Meinungsstreits und die Geschichte der verfassungsändernden Volksgesetzgebung in Bayern Die generelle Zulässigkeit der verfassungsändernden Volksgesetzgebung Die Anforderungen der Bayerischen Verfassung an die plebiszitäre Mehrheit im Rahmen der verfassungsändernden Volksgesetzgebung Vorgaben des Grundgesetzes für die Mehrheitshöhe beim verfassungsändernden Volksentscheid.