Das Buch erläutert das zivilgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA in separaten Länderberichten. Zunächst werden Fragen der nationalen und internationalen Gerichtszuständigkeit sowie der am Verfahren beteiligten Personen (Aktiv- und Passlegitimation) erörtert. Im ausführlichen Verfahrensteil wird auf das Beweisverfahren, das Grenzbeschlagnahmeverfahren, das Institut der Schutzrechtsverwarnung (Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung) sowie auf die sonstigen, im Patent- und Markenrecht relevanten Verfahren wie das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder das negative Feststellungsverfahren eingegangen. Anschließend werden die verschiedenen Ansprüche gegen Schutzrechtsverletzer diskutiert. Nach Vorstellung der länderspezifischen Regeln fasst der Autor in einem abschließenden Vergleichsteil die wichtigsten Unterschiede zusammen und unterzieht sie einer Analyse.

Klappentext

Das Buch erläutert das zivilgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA in separaten Länderberichten. Zunächst werden Fragen der nationalen und internationalen Gerichtszuständigkeit sowie der am Verfahren beteiligten Personen (Aktiv- und Passlegitimation) erörtert. Im ausführlichen Verfahrensteil wird auf das Beweisverfahren, das Grenzbeschlagnahmeverfahren, das Institut der Schutzrechtsverwarnung (Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung) sowie auf die sonstigen, im Patent- und Markenrecht relevanten Verfahren wie das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder das negative Feststellungsverfahren eingegangen. Anschließend werden die verschiedenen Ansprüche gegen Schutzrechtsverletzer diskutiert. Nach Vorstellung der länderspezifischen Regeln fasst der Autor in einem abschließenden Vergleichsteil die wichtigsten Unterschiede zusammen und unterzieht sie einer Analyse.