Das mitgliedschaftliche Treuepflichtregime der GmbH

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Christoph Feuz

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Mit der Revision des GmbH-Rechts per 1. Januar 2008 strebte der Gesetzgeber unter anderem eine Vervollständigung der GmbH als personenbezogene Kapitalgesellschaft an. Zu diesem Zweck erweiterte er diesen Gesellschaftstypus um ein gesetzlich definiertes Treuepflichtregime für dessen Mitglieder. Das Kernstück dieses mitgliedschaftlichen Treuepflichtregimes bildet die allgemeine Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters. Diese gebietet dem Gesellschafter, alles zu unterlassen, was die Gesellschaftsinteressen beeinträchtigt. Nebst dieser Generalklausel sieht das revidierte GmbH-Recht verschiedene, aus diesem abstrakten Gebot abgeleitete Verhaltenspflichten, wie z.B. eine Pflicht zur Wahrung des Geschäftsgeheimnisses oder ein statutarisches Konkurrenzverbot, vor. Diese Berner Dissertation ist einer gesamtheitlichen Aufarbeitung der Thematik des mitgliedschaftlichen Treuepflichtregimes in der GmbH mit einem Schwerpunkt auf der Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters gewidmet. Eingangs werden konzeptionelle Grundlagen sowie die Bedeutung mitgliedschaftlicher Treuepflichten im schweizerischen Gesellschaftsrecht allgemein dargestellt. In einem zweiten Schritt werden der persönliche, zeitliche und sachliche Anwendungsbereich der mitgliedschaftlichen Treuepflicht sowie die besondere Stellung des geschäftsführenden Gesellschafters erörtert. Ergänzt werden diese Ausführungen mit einem Überblick zu den Möglichkeiten einer Komplementierung des gesetzlichen Treuepflichtregimes mittels statutarischer und vertraglicher Treuepflichten. Der dritte Teil der Dissertation befasst sich mit den einzelnen gesetzlichen Konkretisierungen der allgemeinen Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters (Geheimniswahrungspflicht, statutarisches Konkurrenzverbot, Geschäftschancenlehre). Abschliessend wird aufgezeigt, welche zivilprozessualen Instrumente zur Durchsetzung des mitgliedschaftlichen Treuepflichtregimes offen stehen.