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Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Von:

Christoph Degenhart

Hans-Detlef Horn

Dietrich Murswiek

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Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine Ultra-vires -Akte rechtfertigt, markiert es auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.

Produktinformationen

Titel:

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Untertitel:

Dokumentation der Verfahrensschriftsätze

Autor:

EAN:

9783848770199

ISBN:

978-3-8487-7019-9

Format:

Fester Einband

Herausgeber:

Nomos Verlagsges.MBH + Co

Genre:

Öffentliches Recht

Veröffentlichung:

20.05.2021

Anzahl Seiten:

1289

Gewicht:

1407g

Größe:

H227mm x B153mm

Jahr:

2021

Untertitel:

Deutsch

Auflage:

1. A.

Lesemotiv:

Verstehen

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