Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten in Ausnahmesituationen.

Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten wird relevant in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt. Es ist maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich dabei zunächst generell dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und stellt deren Gleichwertigkeit fest. Dieses Verständnis lässt sich auch auf Ausnahmesituationen übertragen, in denen sich essenzielle Rechtsgüter gegenüberstehen, mit Ausnahme der Pflichtenkollision im Bereich der Menschenwürde, wo von einem bereichsspezifischen Vorrang der Achtungspflicht auszugehen ist.

»On the Relationship between the State's Obligations to Respect and to Protect the Fundamental Rights in Exceptional Situations« The relationship between the state's obligations to respect and to protect the fundamental rights becomes relevant in situations in which one person violates the freedom of another person forcing the state to intervene and to coordinate the opposing positions. The thesis analyzes the relationship between the two obligations in general and declares them to be equal. Following this, it focuses on exceptional situations and comes to the conclusion that the obligation to respect prevails if the human dignity is involved.

Autorentext

Christoph Nicolaus Clausen studierte ab 2008 Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Université de Lausanne in der Schweiz und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Im Jahr 2013 legte er die Erste Juristische Prüfung ab. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter promotionsbegleitend bei einer amerikanischen Kanzlei in Berlin tätig. Anfang 2018 absolvierte er das Referendariat beim Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, einer deutschen Großkanzlei und einer südafrikanischen Kanzlei in Kapstadt.

Klappentext

»On the Relationship between the State's Obligations to Respect and to Protect the Fundamental Rights in Exceptional Situations« The relationship between the state's obligations to respect and to protect the fundamental rights becomes relevant in situations in which one person violates the freedom of another person forcing the state to intervene and to coordinate the opposing positions. The thesis analyzes the relationship between the two obligations in general and declares them to be equal. Following this, it focuses on exceptional situations and comes to the conclusion that the obligation to respect prevails if the human dignity is involved.

Inhalt
Einleitung Problemaufriss Ausnahmesituationen Gang der Untersuchung 1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Themas Verortung der Pflichten im Grundrechtssystem Die Achtungspflichten: das Spiegelbild der Abwehrrechte Die grundrechtlichen Schutzpflichten Das mehrpolige Verfassungsrechtsverhältnis 2. Primat der Achtungspflicht? Staatstheoretische Betrachtung Abwehrrechtliche Formulierung des Grundrechtsabschnitts Größere Schwere der Verletzung der Achtungspflicht? Spielraum bei Erfüllung der Schutzpflichten Vorrang der Achtungspflicht wegen Eingriffsschwelle Manko der Mediatisierungsbedürftigkeit Subjektiv-rechtliche Dimension versus objektiv-rechtliche Dimension Keine reine Verstärkungsfunktion objektiver Gehalte Historische Betrachtung Liberale Grundrechtstheorie: in dubio pro libertate? Kein Primat der Achtungspflicht im Dreiecksverhältnis 3. Auflösung der Ausnahmesituationen Leben gegen Leben Menschenwürde gegen Leben Menschenwürde gegen Menschenwürde Fazit Auswirkung auf die Konstellation Leben gegen Leben Schluss Die Gleichwertigkeit von Achtungs- und Schutzpflichten Bewältigung von Ausnahmesituationen Ausblick Literatur- und Stichwortverzeichnis