Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente

Von:

Christine Mellein

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Ein Kernanliegen der europäischen Verfassungsreform ist die Beteiligung der nationalen Parlamente am europäischen Integrationsprozess. Diesem Grundsatzthema widmet sich die Arbeit in rechtsvergleichender Perspektive. Der Schwerpunkt liegt auf einer Analyse der im Verfassungsvertrag vorgesehenen direkten Einbindung nationaler Parlamente in die Subsidiaritätskontrolle auf EU-Ebene. Dabei wird neben der föderal organisierten Bundesrepublik der zunehmend von Regionalisierungstendenzen geprägte Einheitsstaat Großbritannien untersucht. Ziel dieser vergleichenden Betrachtung ist es zum einen, brauchbare Ansätze für eine verfahrensmäßige Optimierung der Mitwirkung nationaler Parlamente an der innerstaatlichen Willensbildung in EU-Angelegenheiten zu gewinnen. Zum anderen werden praxisnahe Eckpunkte für eine effektive nationale Umsetzung der Subsidiaritätskontrolle erarbeitet und mögliche Konflikte institutioneller und verfahrensrechtlicher Art aufgezeigt. Der Band ist damit ein ausgezeichnetes Hilfsmittel in der unter deutscher Ratspräsidentschaft wiederbelebten Verfassungsdebatte. Er wendet sich an die parlamentarische und Regierungspraxis, Rechts- und Politikwissenschaftler sowie die EU-Organe.