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"Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren?

Von:
Christine Hübenthal

Beschreibung

Im Fokus der Arbeit stehen unter Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte oder Vorschriften der DSGVO sowie des BDSG gewonnene Tatsachenkenntnisse, die eine Partei in das Verfahren einführt. Bleiben diese unbestritten, so sind die Arbeitsgerichte grundsätzlich dara...

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Beschreibung

Im Fokus der Arbeit stehen unter Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte oder Vorschriften der DSGVO sowie des BDSG gewonnene Tatsachenkenntnisse, die eine Partei in das Verfahren einführt. Bleiben diese unbestritten, so sind die Arbeitsgerichte grundsätzlich daran gebunden über unstreitige Tatsachen darf kein Beweis erhoben werden. Folglich hat das BAG zunächst die Anerkennung von Sachvortragsverwertungsverboten für unstreitigen Sachvortrag abgelehnt. Die Kehrtwende erfolgte im Jahr 2013, als es offen die Anerkennung von Sachvortagsverwertungsverboten bei unstreitigem Tatsachenvortrag bejahte. Das daraus folgende Spannungsverhältnis widerstreitender Grundrechte, wie dem Anspruch auf rechtliches Gehör oder dem Recht auf ein faires Verfahren, wird aufgezeigt. Es folgt die Untersuchung von Alternativen zum Umgang mit rechtswidrig erlangtem, in das Verfahren eingeführtem Vortrag. Abgerundet wird die Arbeit durch die Darstellung der Folgen für die am Verfahren beteiligten Akteure.

Produktinformationen

Titel:
"Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren?
Untertitel:
Theorie und Praxis des Arbeitsrechts 12
Autor:
Christine Hübenthal
EAN:
9783848756803
ISBN:
978-3-8487-5680-3
Format:
Kartonierter Einband
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Arbeits- & Sozialrecht
Veröffentlichung:
31.03.2019
Anzahl Seiten:
203
Gewicht:
304g
Größe:
H226mm x B153mm x T17mm
Jahr:
2019
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#Formales Bestreiten, #Mediennutzung, #Motivation, #Publikumsforschung, #Recht Zur Lüge, #Sachvortragsverwertungsverbot, #Unstreitiger Vortrag, #Verwertungsverbot

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