Die Bestimmung der Rechtsgrundlage fr den Erlass eines Unionsrechtsakts ist von unionsverfassungsrechtlicher Bedeutung und stellt keinen bloen Formalismus dar. Im supranationalen Unionsrecht, das vornehmlich durch das Prinzip der begrenzten Einzelermchtigung sowie die Grundstze von Subsidiaritt und Verhltnismigkeit geprgt wird, mssen die Rechtsetzungsorgane stets die einschlgige Rechtsgrundlage fr den Erlass des Rechtsakts auswhlen. Im Rahmen dieser Arbeit werden ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechung des Gerichtshofs die verschiedenen Zuordnungskriterien untersucht, alternative Lsungsmglichkeiten aufgezeigt und vor dem Hintergrund der grundlegenden Unionsprinzipien bewertet. Einen Schwerpunkt der Arbeit stellt die Frage der Rechtsgrundlagenkombination bei bifinalen oder bigegenstndlichen Unionsrechtsakten dar.

Klappentext

Die Bestimmung der Rechtsgrundlage für den Erlass eines Unionsrechtsakts ist von unionsverfassungsrechtlicher Bedeutung und stellt keinen bloßen Formalismus dar. Im supranationalen Unionsrecht, das vornehmlich durch das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung sowie die Grundsätze von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit geprägt wird, müssen die Rechtsetzungsorgane stets die einschlägige Rechtsgrundlage für den Erlass des Rechtsakts auswählen. Im Rahmen dieser Arbeit werden ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechung des Gerichtshofs die verschiedenen Zuordnungskriterien untersucht, alternative Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt und vor dem Hintergrund der grundlegenden Unionsprinzipien bewertet. Einen Schwerpunkt der Arbeit stellt die Frage der Rechtsgrundlagenkombination bei bifinalen oder bigegenständlichen Unionsrechtsakten dar.