Neukonzeption staatlicher Rechnungslegung.

Von:

Christiane Hinzmann

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Die staatliche Rechnungslegung in der Bundesrepublik Deutschland mittels der Haushaltsrechnung ist in erster Linie auf die Kontroll- und Informationsbedürfnisse des Parlaments ausgerichtet. Ihre primäre Aufgabe besteht in der Ordnungsmäßigkeitskontrolle der Ausführungen des Haushaltsplans. Für die Erfüllung darüber hinausgehender Informationsfunktionen ist die gegenwärtige staatliche Rechnungslegung jedoch ausgesprochen unzureichend, weil wesentliche Informationen fehlen, Transparenz und Verständlichkeit mangelhaft sind und die Rechnungen zu spät vorgelegt werden. Diese Mängel haben zur Folge, daß staatliche Gebietskörperschaften keinen Überblick über ihr gesamtes Vermögen und ihre gesamten Schulden besitzen und weder sich selbst noch ihren Bürgern einen zuverlässigen Einblick in die finanzielle Lage ermöglichen. Vor diesem Hintergrund ist der Versuch zu sehen, die Implementationsmöglichkeiten einer neuen Konzeption der staatlichen Rechnungslegung am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Pilotstudie zu testen. Ergebnis dieser Pilotstudie war ein finanzieller Jahresbericht für das Land Nordrhein-Westfalen, der durch wesentliche Merkmale des handelsrechtlichen Jahresabschlusses geprägt ist. Dieser Prototyp der Rechnungslegung für das Land Nordrhein-Westfalen bildet den Ausgangspunkt der Arbeit. Im Rahmen der Arbeit werden zunächst die konzeptionellen Grundlagen des Prototyps beschrieben. Anschließend wird dargelegt, welche konkreten datenmäßigen Voraussetzungen für die Umsetzung der dargestellten staatlichen Rechnungswesenkonzeption in Nordrhein-Westfalen angetroffen wurden. Der zentrale Teil der Arbeit ist der detaillierten Diskussion der zur Ermittlung der Jahresabschlußpositionen herangezogenen Berechnungs- und Schätzverfahren gewidmet. In diesem Zusammenhang wird auch darauf eingegangen, inwieweit und weshalb von der Idealkonzeption abgewichen werden mußte. Das Schlußkapitel befaßt sich mit einigen Vorschlägen zum Vorgehen bei endgültiger Implementierung des hier vorgestellten Prototyps einer staatlichen Rechnungslegung.