Der Gemeinsame Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden.Das vorliegende Werk setzt sich mit dem Normsetzungsinstrument der Richtlinie auseinander. Besondere Beachtung findet dabei die Frage der Einordnung der Richtlinien in die Rechtsquellensystematik und die Problematik der demokratischen Legitimation des G-BA zur Normsetzung.Daran schließt sich eine ausführliche Darstellung der Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die ambulante und stationäre Versorgung an. In diesem Zusammenhang wird auch die Vorgehensweise des G-BA beim Richtlinienbeschluss auf der Grundlage seiner Verfahrensordnung erläutert. Dabei spielen die Grundsätze der evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung eine besondere Rolle.

Umfassende Darstellung des Normsetzungsinstruments der Richtlinie i.S.d. § 92 Abs. 1 S. 1 SGB V (rechtliche Wirkung, Einordnung in die Rechtsquellensystematik, institutionelle und demokratische Legitimation des G-BA zur Normsetzung) Schritt-für-Schritt Darstellung der Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die ambulante und stationäre Versorgung Eingehende Erläuterung der Grundsätze der evidenzbasierten Medizin bzw. Gesundheitsversorgung und deren Bedeutung für den Richtlinienbeschluss des G-BA Ausführliche Erläuterung der Verfahrensordnung des G-BA (in Bezug auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden) Includes supplementary material: sn.pub/extras

Autorentext

Der Autor ist ehemaliger Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Medizinrecht der Universität zu Köln. Derzeit ist er Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Inhalt
Der gemeinsame Bundesausschuss: Historische Entwicklung.- Aufbau des Gemeinsamen Bundesausschusses.- Aufgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses.- Fazit.- Normsetzung durch Richtlinien: Funktion der Richtlinien im System des SGB V.- Rechtsnormqualität der Richtlinien.- Grundrechtsrelevanz der Richtlinien.- Richtlinien als Form der Normsetzung.- Institutionelle Legitimation des G-BA.- Demokratische Legitimation des G-BA.- Gesamtergebnis.- Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungsanspruch des Versicherten: Einführung in die Problematik.- Der Anspruch des GKV-Versicherten auf Krankenbehandlung.- Das Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungsanspruch des GKV-Versicherten.- Das Verfahren der Methodenbewertung im G-BA.- Gesamtergebnis.- Zusammenfassung in Thesen.