Qualifikationskonflikte des Sonderbetriebsvermögens auf DBA Ebene

Von:

Christian Kahlenberg

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 1,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät), Veranstaltung: Betriebswirtschaftliche Steuerlehre , Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist die ertragsteuerliche Behandlung von Einkünften des SBV I und II auf Abkommensebene zu untersuchen. Dabei soll die Zurechnung dieser Einkünfte zu den Betriebsstättengewinnen seitens der Finanzverwaltung hinterfragt und kritisch analysiert werden. Mit Hilfe von einzelnen Fällen sollen positive und negative Qualifikationskonflikte die Problematik der Übertragung des deutschen Mitunternehmerkonzepts auf die Abkommensebene aufzeigen. Der Verfasser erhofft somit die Notwendigkeit einer abkommensautonomen Auslegung dem Leser näher bringen zu können.Zunächst wird das deutsche Mitunternehmerkonzept anhand der GmbH & Co. KG vorgestellt werden. Ziel ist es, das im deutschenSteuerrecht verhaftete Transparenzprinzip zu erklären und das Prinzip des SBV zu erläutern, da das Rechtsverständnis in den folgenden Abschnitten vorausgesetzt wird.In Abschnitt 3 versucht der Verfasser einen einfachen Einstieg in das Abkommensrecht zu geben. Gegenstand der Untersuchung sind die von der KG erwirtschafteten Gewinne im DBA - Ausland. Erst im Anschluss wird die Zuteilung der Besteuerungskompetenzen erarbeitet. Anschließend ist in Abschnitt 3.4 das Besteuerungsverfahren erläutert,sofern das DBA - Ausland eine intransparente KG annimmt.In Abschnitt 4 steht die abkommensrechtliche Beurteilung und Behandlung von Einkünften des SBV I und II im Vordergrund. Zunächst erfolgt die Behandlung von Einkünften des SBV I, da diese großes Konfliktpotential liefert. Grundlage dieses Abschnitts bildet eine grenzüberschreitende Darlehensvergabe durch den Kommanditisten mit korrespondierender Darlehensvergütung (Outbound - Fall) seitens der ausländischen KG aufzuarbeiten. Der BFH und die Finanzverwaltung vertreten hierbei unterschiedliche Ansichten der Gewinnzuteilung mit widersprüchlichen Kriterien. Ziel dieses Abschnitts ist vor allem die Betriebsstättenproblematik bzw. das Problem der Zurechnung der Einkünfte aus dem SBV I zu den Betriebsstättengewinnen zu verdeutlichen.Diese Schrittfolge soll dem Leser auch die Positionierung des Verfassers klar vor Augen führen.Die Erkenntnisse des Abschnitts 4.1 sollen anschließend im zweiten Teil, dem Abschnitt4.4, auf die abkommensrechtliche Behandlung von Einkünften des SBV IIübertragen werden. Die behandelte Fallkonstellation soll zeigen, welches Resultat sich bei konsequenter Durchführung der Verwaltungsauffassung ergibt; nämlich steuerfreie Einkünfte.