Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Von:

Christian Hufen

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In der deutschen Rechtsordnung existieren zahlreiche Rechtsvorschriften zum Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe. Vor dem Hintergrund der sich vollziehenden gesellschaftlichen Vernderungen, vor allem der voranschreitenden Skularisierung einerseits und dem Zuwachs des nichtchristlichen Bevlkerungsteils andererseits, stellt sich die Frage, ob der gegenwrtige Bestand der gesetzlich geschtzten Feiertage sowie die Gesetze zu dessen Schutz noch geboten erscheinen. Diese gleichsam politischen Fragen, der sich die Gesetzgeber des Bundes und der Lnder gegenber sehen, befinden sich in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld, das diese Arbeit analysiert. Der grundstzlich vorhandene gesetzgeberische Spielraum beim Sonn- und Feiertagsschutz wird zu beiden Seiten begrenzt. Der jeweilige Gesetzgeber darf den Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe nicht restlos aufgeben, andererseits darf er aber auch nicht mit zu weitgehenden Verboten die Rechte der Brger unverhltnismig einschrnken. Die verfassungsrechtlichen Grenzen und Spielrume werden im Hinblick auf die gegenwrtigen Reformdiskussionen dargestellt.