Die Arbeit befasst sich mit der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren. Eine Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Einbindung einer Umwandlung ins Insolvenzplanverfahren gegen den Willen der Anteilsinhaber seit ESUG zulässig ist. Es wird herausgearbeitet, wie eine solche Umwandlung abläuft und wie sie sich auf die Stellung der Anteilsinhaber auswirkt. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Auseinandersetzung mit den Auswirkungen auf die umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzvorschriften.

»Conversions in the Insolvency Plan Procedure« This work discusses conversions in the insolvency plan procedure. A detailed analysis concludes that a conversion in the insolvency plan can be juristically included into the insolvency plan procedure against shareholder objectives since ESUG. Both how this change will be conducted and how it impacts the stance of shareholders is discussed. The examination of the wider implications on the creditor protection rules is a key aspect of the work.

Autorentext

Cathrin Greif-Werner studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg Universität Mainz, der Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Universität zu Köln (Dr.). Nach dem ersten juristischen Staatsexamen im Jahr 2015 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer deutschen Großkanzlei tätig. Seit Juni 2017 absolviert sie ihr Referendariat im OLG-Bezirk Köln.

Inhalt

1. Einführung Problemstellung Gang der Untersuchung 2. Grundlagen des Umwandlungsrechts Die unterschiedlichen Umwandlungsarten Die charakteristischen Merkmale der verschiedenen Umwandlungsarten Ablauf einer Umwandlung 3. Vorzüge einer Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Vorteile der Umwandlungsmaßnahmen gegenüber alternativen Gestaltungsoptionen im Insolvenzplanverfahren Besonderheiten des Insolvenzplanverfahrens 4. Zulässigkeit von Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Die Umwandlung i.S.d. UmwG als »gesellschaftsrechtlich zulässige« Maßnahme Vereinbarkeit mit der Verschmelzungs- und Spaltungsrichtlinie? Verfassungsmäßigkeit der Einbindung von Umwandlungen ins Insolvenzplanverfahren Zusammenfassendes Ergebnis 5. Die Umwandlungsfähigkeit von sich im Insolvenzverfahren befindenden Rechtsträgern Reichweite des Verweises der »gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeit« i.S.d. § 225a Abs. 3 InsO Umwandlungsfähigkeit des aufgelösten, übertragenden oder formwechselnden Rechtsträgers (§§ 3 Abs. 3, 191 Abs. 3 UmwG) Verschmelzungs- und Spaltungsfähigkeit des aufgelösten, übernehmenden Rechtsträgers Zusammenfassendes Ergebnis 6. Allgemeine Ersetzungsmöglichkeit im Insolvenzplanverfahren Ersetzung von Willenserklärungen und Beschlüssen durch Planregelungen Formfiktion des § 254a InsO 7. Ablauf der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Abschluss des Verschmelzungs- und Spaltungsvertrags sowie Aufstellung des Spaltungsplans im Insolvenzplanverfahren Beteiligung des Betriebsrats bei Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Verschmelzungs-, Spaltungs- bzw. Umwandlungsbericht und Umwandlungsprüfung im Insolvenzplanverfahren (Sach-)gründungsbericht und Gründungsprüfung bei der Einbindung der Umwandlung ins Insolvenzplanverfahren Abgabe der Zustimmungsbeschlüsse bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Sonstige Zustimmungs- und Verzichtserklärungen einzelner Anteilsinhaber Registerverfahren bei der Einbindung der Umwandlung in den Insolvenzplan 8. Stellung der Anteilsinhaber bei Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Kontinuität der Mitgliedschaft bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Austrittsrecht und Abfindungsangebot der Anteilsinhaber bei der Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Rechtsschutzmöglichkeiten der Anteilsinhaber gegen die Umwandlungsmaßnahme als Regelungsbestandteil des Insolvenzplans 9. Umwandlungsrechtlicher Gläubigerschutz bei der Einbeziehung einer Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Allgemeine Überlagerung des umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzes durch die Vorschriften und Wertungen des Insolvenz(plan)rechts? Beeinträchtigung der jeweiligen individuell-gläubigerschützenden Vorschriften durch das Insolvenzplanverfahren Beeinträchtigung einzelner institutionell-gläubigerschützender Vorschriften durch das Insolvenzplanverfahren 10. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literaturverzeichnis Sachwortregister