Gleich hohe Mauern in der Festung Europa ? Asylpolitik im Spannungsfeld von nationaler Souveränität und Europäisierung

Carolin Deitmer

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Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Passau (Lehrstuhl für Politikwissenschaft I), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften in den 1950er Jahren wurde der Grundstein zu einer (vorerst) wirtschaftlichen Kooperation unter den kontinentaleuropäischen Staaten gelegt. Diese Kooperation weitete sich in den folgenden Jahrzehnten auf diverse Politikfelder aus, so auch auf das Feld Asyl. Bis 1997 wurde hier intergouvernemental kooperiert, das heißt unter der Führung einiger europäischer Regierungen. Seit dem Vertrag von Amsterdam 1997 ist Asylpolitik Teil des Gemeinschaftsrechts. Die Asylpolitik avancierte also zu einem Element des Primärrechts der EU, dies weisen Artikel 63 bis 69 unter Titel IV und der Überschrift "Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr" des Vertrages eindeutig aus. In zahlreichen Konferenzen legte die Europäische Union in der Folgezeit das Ziel fest, bis ins Jahr 2010 ein "gemeinsames Asylsystem" zu errichten. Doch dieser neue Politikbereich der Europäischen Union stößt eindeutig an Grenzen: Asyl war lange Zeit unumstrittener Kernbereich nationaler Souveränität. Jedes Land sollte selber entscheiden können, wer und aus welchen Gründen Zutritt erhält - und wer aus welchen Gründen nicht. Seit der Ausformulierung des Ziels eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der Ergreifung einschlägiger sekundärrechtlicher Maßnahmen durch die EU herrschen Diskussionen vor, inwieweit dieses Politikfeld europäisiert ist bzw. bereits wurde. Die Arbeit geht also der Frage nach, ob Asylsuchende in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union gleiche Aufnahmechancen finden, da es sich ja um einen Asylraum handeln sollte. Sind die Mauern, die die Staaten schützend umgeben, in jedem Land der Europäischen Union gleich hoch? Ist das Politikfeld Asyl wirklich schon Feld der Europäischen Union oder noch Handlungsfeld der Nationalstaaten? Wie weit geht die oft zitierte "Europäisierung" wirklich? Um diese Fragen auf einen Nenner zu bringen: Inwiefern ist Asylpolitik nun wirklich europäisiert?