Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.

»Indirect Discrimination. Constitutional criticism of a questionable concept of equality«: The German legislature is constitutionally required to enact primarily gender-neutral regulations. Based on this premise the question arises whether gender-neutral provisions can bear gender-discriminatory effect. Ultimately, gender-neutral regulations do not inhere the same discriminatory quality as directly discriminatory regulations. In most cases, indirect discrimination on the basis of gender is a matter of reflecting disadvantages that result from raising children.

Autorentext

Biljana Solbach (geb. Vrhovac) studierte Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt 'Staat und Verfassung im Prozess der Internationalisierung' an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Sie absolvierte studienbegleitende Auslandsaufenthalte in Århus, Brüssel und New York. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung promovierte sie bei Prof. Dr. Christian Hillgruber. Sie war als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesamt für Justiz und am Institut für Kirchenrecht in Bonn tätig. Sowohl die Promotion als auch ihr Forschungsaufenthalt an der London School of Economics and Political Science wurden durch das Cusanuswerk gefördert. Seit 2020 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Düsseldorf.

Inhalt
Einführung Kontextualisierung Problemstellung und Erkenntnisinteresse Ziel und Gang der Untersuchung Entwicklungslinien höchstrichterlicher Rechtsprechung 1. Unions- und verfassungsrechtliche Grundlagen Unionsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung Verfassungsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung 2. Voraussetzungen und Rechtfertigungsanforderungen Ungleichbehandlung durch Tatsachen Die Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung Kritische Würdigung 3. Verfassungsrechtliche Problemstellungen Faktizität und Verfassungsbindung Mittelbare Diskriminierung aus Gewaltenteilungsperspektive Das Konzept »positiver« mittelbarer Diskriminierung Kritische Würdigung Schlussbetrachtung Rechtspolitische Bewertung Familie und Geschlecht Fazit Ausblick Zusammenfassung in Thesen Literatur Sachwortverzeichnis