Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.

»Issue of Noise-Related Regulations of Operation in Planning Permissions for Transport Infrastructure (Airports, Railroads, Highways)«: The operation not the existence of traffic infrastructure causes noise, which is why residents repeatedly demand regulations of operation. This study deals with the question of whether it is in principle possible to issue an operating regulation in a planning permission for an airport, a federal highway or a railroad line. Subsequently, the study ask for the possible legal basis for these regulations of operation.

Autorentext

Bettina Engewald studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Danach absolvierte sie ihr Referendariat am Kammergericht. Im Anschluss war sie von 2016 bis 2021 am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer tätig. 2021 promovierte sie zum Dr. iur. an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Zusammenfassung
»Insgesamt überzeugt Engewalds Untersuchung insbesondere durch ihre stringente Gedankenführung. Ebenfalls positiv hervorzuheben ist die detaillierte Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur; hier führen allerdings die regelmäßigen Bestandsaufnahmen, in denen einzelne Gerichtsentscheidungen und Stellungnahmen aus dem Schrifttum über mehrere Seiten wiedergegeben werden, bevor im Anschluss die eigentliche Auseinandersetzung mit den dort angebotenen Argumenten erfolgt, zu gewissen Längen und Redundanzen. Fraglos leistet Engewald jedoch einen wichtigen Beitrag zur Lösung praktisch wie dogmatisch bedeutsamer Fragen des Fachplanungsrechts.« Dr. Boas Kümper, in: Natur und Recht, Bd. 47, 5/2025

Inhalt
A. Einleitung B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen Lärm bei Verkehrsträgern System der Lärmschutzmaßnahmen Betriebsregelungen D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Flughäfen Schiene Bundesfernstraßen Ergebnis E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen? Flughäfen Schiene Bundesfernstraßen Ergebnis F. Zusammenfassung und Folgerung Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung Literatur- und Sachverzeichnis