Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das Versammlungsrecht in der Verantwortung der Länder vor Herausforderungen. Diesen kann nur ein liberales Verständnis der Versammlungsfreiheit gerecht werden, das die offene Auseinandersetzung unter den Bürgern ermöglicht.

Um den richtigen Weg fr das Versammlungsrecht besteht nicht erst seit dem bergang der Gesetzgebungskompetenz auf die Lnder Streit. Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das einfache Recht vor Herausforderungen. Die Gesetzgeber in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachen und Schleswig-Holstein haben unterschiedliche Lsungsanstze verfolgt, die im Rahmen der Arbeit an verfassungsrechtlichen Anforderungen gemessen werden. Die Arbeit leitet aus einem liberalen Verstndnis der Versammlungsfreiheit Anforderungen an das geltende und zuknftige Versammlungsrecht der Lnder ab, mit denen der offene Meinungsbildungsprozess gewhrleistet und damit letztlich die Werte der Verfassung effektiv verteidigt werden knnen.

Klappentext

Um den richtigen Weg für das Versammlungsrecht besteht nicht erst seit dem Übergang der Gesetzgebungskompetenz auf die Länder Streit. Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das einfache Recht vor Herausforderungen. Die Gesetzgeber in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachen und Schleswig-Holstein haben unterschiedliche Lösungsansätze verfolgt, die im Rahmen der Arbeit an verfassungsrechtlichen Anforderungen gemessen werden. Die Arbeit leitet aus einem liberalen Verständnis der Versammlungsfreiheit Anforderungen an das geltende und zukünftige Versammlungsrecht der Länder ab, mit denen der offene Meinungsbildungsprozess gewährleistet und damit letztlich die Werte der Verfassung effektiv verteidigt werden können.