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Verfahrensfragen bei der Anpassung von Verträgen nach § 313 BGB

Von:
Benedikt Bielefeld

Beschreibung

Dem Gesetzgeber war es bei der Kodifikation der Grundlagenstörung ein erklärtes Anliegen, die Parteien möglichst zur außergerichtlichen Vertragsanpassung zu bewegen. Die Arbeit bedient sich verschiedener Instrumente des Prozessrechts, um dieses Ziel zu fördern...

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Beschreibung

Dem Gesetzgeber war es bei der Kodifikation der Grundlagenstörung ein erklärtes Anliegen, die Parteien möglichst zur außergerichtlichen Vertragsanpassung zu bewegen. Die Arbeit bedient sich verschiedener Instrumente des Prozessrechts, um dieses Ziel zu fördern, anstatt mit dem BGH eine materiellrechtliche Neuverhandlungspflicht anzuerkennen. Probleme bereitet § 313 BGB mit Blick auf die materielle Rechtskraft: Da das Ziel der Anpassung nicht vorgegeben ist und meist mehrere Anpassungsvarianten in Betracht kommen, stellt sich die Frage, inwieweit ein rechtskräftiges Urteil, das über eine dieser Varianten entscheidet, späteren Anpassungsklagen anderen Inhalts entgegensteht. Die Arbeit geht dieser Frage nach und präsentiert ein Lösungsmodell.

Produktinformationen

Titel:
Verfahrensfragen bei der Anpassung von Verträgen nach § 313 BGB
Untertitel:
Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht 5
Autor:
Benedikt Bielefeld
EAN:
9783848781775
ISBN:
978-3-8487-8177-5
Format:
Kartonierter Einband
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Zivilprozessrecht
Veröffentlichung:
30.04.2021
Anzahl Seiten:
249
Gewicht:
372g
Größe:
H227mm x B153mm
Jahr:
2021
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. A.
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#§ 313 Bgb, #Grundlagenstörung, #Kostenrecht, #Materielle Rechtskraft, #Neuverhandlungspflicht, #Störung Der Geschäftsgrundlage, #Vertragsanpassung

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