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Einziehung ohne Verurteilung?

Von:

Bastian Heuer

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Als Schnittstelle zwischen dem Verfassungsrecht und dem Strafrecht beleuchtet das Werk die Rahmenbedingungen der non-conviction-based confiscation im deutschen Recht. Im Fokus steht die Frage der Verfassungskonformität der selbstständigen Einziehung gemäß § 76a Abs. 4 StGB. Dabei werden die materiell- und verfahrensrechtlichen Besonderheiten der Norm beleuchtet sowie rechtsvergleichend untersucht. Aus diesem Befund heraus wird die Rechtsnatur der Regelung ermittelt. Vorangestellt werden allgemeine Überlegungen zur Bestimmung der Rechtsnatur unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Grundsätze. Vor diesem Hintergrund wird letztlich herausgearbeitet, dass § 76a Abs. 4 StGB in verfassungsrechtlicher Hinsicht kritisch zu sehen ist.