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Die Vereinbarkeit kantonaler Volksinitiativen mit dem übergeordneten Recht

Von:
Barbara Schaub

Beschreibung

Die Vereinbarkeit kantonaler Initiativbegehren mit dem übergeordneten Recht beschäftigt regelmässig die kantonalen Behörden und das Bundesgericht. Wie weit dürfen die Prüfungsbehörden bei der rechtskonformen Auslegung von Initiativtexten gehen und welche Bedeu...

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Die Vereinbarkeit kantonaler Initiativbegehren mit dem übergeordneten Recht beschäftigt regelmässig die kantonalen Behörden und das Bundesgericht. Wie weit dürfen die Prüfungsbehörden bei der rechtskonformen Auslegung von Initiativtexten gehen und welche Bedeutung kommt dem politischen Willen der Unterzeichnenden zu? Die vorliegende Dissertation untersucht die Thematik aus einer ganzheitlichen Perspektive und bezieht die kantonalen Rechtsgrundlagen, die aktuelle Literatur sowie die Rechtsprechung des Bundesgerichts und der kantonalen Gerichte der letzten 15 Jahre mit ein. Sie zeigt auf, wie dem vom Bundesgericht entwickelten Grundsatz «in dubio pro populo» in der Praxis Rechnung getragen werden kann und bietet Lösungsansätze für eine bestmögliche Synthese zwischen dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzip.

Produktinformationen

Titel:
Die Vereinbarkeit kantonaler Volksinitiativen mit dem übergeordneten Recht
Autor:
Barbara Schaub
EAN:
9783038915539
ISBN:
978-3-03891-553-9
Format:
Fester Einband
Herausgeber:
Dike
Genre:
Recht
Veröffentlichung:
03.03.2023
Anzahl Seiten:
267
Gewicht:
550g
Größe:
H225mm x B155mm x T22mm
Jahr:
2023
Untertitel:
Deutsch
Lesemotiv:
Verstehen

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