Leistungsschutz im UWG?

Barbara Jecklin

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Die Zulässigkeit der Ausnutzung fremder Leistungen ist, obwohl alltäglich und weit verbreitet, eine heikle Frage, für deren Beantw...

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Beschreibung

Die Zulässigkeit der Ausnutzung fremder Leistungen ist, obwohl alltäglich und weit verbreitet, eine heikle Frage, für deren Beantwortung sowohl das Immaterialgüterrecht als auch das Lauterkeitsrecht von entscheidender Bedeutung sind. Dass sich die beiden Rechtsgebiete überlappen und teilweise in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen, führt zu Abgrenzungsproblemen. Die Arbeit untersucht das gegenseitige Verhältnis der beiden Rechtsgebiete im Bereich des sog. lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes, insbesondere die Regelungen in UWG 2 und 5 lit. c. Vertieft wird dabei auf die (rechts)politisch umstrittene Bedeutung der Nachahmungsfreiheit eingegangen. Im Zentrum steht zudem auch die Frage nach der Zulässigkeit einer Schutzausdehnung mittels UWG, wenn kein spezialgesetzlicher Schutz einer Leistung (mehr) besteht.