Die Entschädigung der Bundestagsabgeordneten

Die Entschädigung der Bundestagsabgeordneten gemäß Art. 48 Abs. 3 GG war bereits vor mehr als 25 Jahren Gegenstand verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung und ist dies heute noch. Viele Vorgaben aus dem Diätenurteil wurden nicht umgesetzt. Das Abgeordnetengesetz enthält daher weiterhin verfassungswidrige Regelungen. Diese Arbeit untersucht zunächst die Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Abgeordnetengesetzes. Im Anschluß daran werden die zahlreichen Reformvorschläge aus verfassungsrechtlicher und -politischer Sicht dargelegt und bewertet.

Autorentext
Die Autorin: Astrid Lediger wurde 1972 in Ochsenfurt geboren. 1992 bis 1994 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Marburg, 1994 bis 1997 an der Universität München. 1997 bis 1999 Referendariat mit Stationen in Traunstein, München und Buenos Aires. Seit 2000 Rechtsanwältin in München. 2001 Promotion in Marburg.

Klappentext

Die Entschädigung der Bundestagsabgeordneten gemäß Art. 48 Abs. 3 GG war bereits vor mehr als 25 Jahren Gegenstand verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung und ist dies heute noch. Viele Vorgaben aus dem Diätenurteil wurden nicht umgesetzt. Das Abgeordnetengesetz enthält daher weiterhin verfassungswidrige Regelungen. Diese Arbeit untersucht zunächst die Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Abgeordnetengesetzes. Im Anschluß daran werden die zahlreichen Reformvorschläge aus verfassungsrechtlicher und -politischer Sicht dargelegt und bewertet.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Das Diätenurteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen des Urteils auf Parlamente und Parlamentarier - Das aktuelle Abgeordnetengesetz des Bundes - Vorschläge zur Reformierung des Abgeordnetenrechts.