Einseitige Rechtsakte im Völkerrecht

Armin Karg

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 7 (befriedigend...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 7 (befriedigend), Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Atom-Test-Fall Australien gegen Frankreich im Südpazifik (IGH 1974, 457 ff.) warf die Frage auf, wie präzise eine einseitige Erklärung sein muss, um als rechtlich verbindlich und nicht nur als bloße Absichtserklärung, die keine Rechtsfolgen nach sich zieht, eingestuft zu werden. Die Ihlen-Erklärung im Zusammenhang mit dem Ostgrönlandfall (PCIJ Series A/B, Nr. 53, 22 ff.) warf nicht nur das Problem der Abgrenzung zwischen einer einseitigen Erklärung und einem zweiseitigen Rechtsgeschäft auf, sondern auch die Frage, ob diese Differenzierung überhaupt relevant ist. Daneben werden Fragen bezüglich des Anwendungsbereichs der "estoppel"-Doktin und der Zuständigkeit des Erklärenden aufgeworfen. Da die Rechtsfigur der einseitigen Rechtsakte als Problemfall in der Staatenpraxis nicht stark verbreitet ist, ergeben sich daher Unsicherheiten in der Urteilsfindung. Mit den oben aufgeworfenen Fragen beschäftigt sich die Arbeit.