Die Arbeit behandelt Inhalt, Grenzen und Überprüfbarkeit richterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Sie entwickelt ausgehend von nationalen und internationalen Konzepten ein dogmatisches Grundgerüst unter Zugrundelegung eines engen Begriffsverständnisses. Anhand ausgewählter Spruchpraxis werden sodann die praktische Anwendung und der Umgang der Schiedsgerichte mit den Freiräumen aufgearbeitet. Den Abschluss bilden Hinweise zu Gestaltungs-, Steuerungs- und Abwägungselementen.

»Judicial Discretion in International Investment Arbitration. Content, Limits, Reviewability. An Analysis based on Arbitral Practice«: The thesis deals with the content, limits and reviewability of judicial discretion in international investment arbitration. Based on national and international concepts, it develops a dogmatic framework based on a narrow understanding of the term »discretion«. The practical application and the arbitral tribunals' handling of the discretionary powers are then analysed based on selected case law. The book concludes with practical information on control and balancing elements.

Autorentext

Anne-Marie Rückel studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Maastricht mit dem Schwerpunkt Handels- und Wirtschaftsrecht. Von 2020 bis 2023 war sie als studentische Hilfskraft und im Anschluss an das erste juristische Staatsexamen als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) tätig. Danach folgten Stationen an der Universität Heidelberg und einer international tätigen Wirtschaftskanzlei. Seit 2023 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichtes Karlsruhe.

Inhalt

1. Dogmatisch-theoretische Grundlagen Begriff und Bedeutung des richterlichen Ermessens Das richterliche Ermessen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Abgrenzung anderer Rechtsfiguren und -institute Funktion und Legitimation schiedsrichterlichen Ermessens 2. Untersuchung der schiedsgerichtlichen Praxis Ausübung des schiedsrichterlichen Ermessens anhand ausgewählter Fragestellungen der investitionsschiedsgerichtlichen Praxis Bindungen und Grenzen des schiedsrichterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Überprüfbarkeit schiedsrichterlicher Ermessensentscheidungen am Beispiel des ICSID-Aufhebungsverfahrens gem. Art. 52 ICSID Konvention Ausblick und praktische Konsequenzen 3. Schlussbetrachtung und -folgerungen Annex A: Auszüge Internationale Verträge Annex B: Untersuchung Verwendungshäufigkeit