Das Beweiserhebungsverfahren parlamentarischer Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag hat nach dreißigjähriger Reformdiskussion im April 2001 ein Untersuchungsausschußgesetz verabschiedet. Ziel der Arbeit ist herauszufinden, ob der Gesetzgeber dadurch eine Klärung der umstrittenen Probleme des Beweiserhebungsverfahrens parlamentarischer Untersuchungsausschüsse herbeiführen konnte. Sie prüft, wie diese im Rahmen der nach wie vor geltenden sinngemäßen Anwendung der Vorschriften über den Strafprozeß gem. Art. 44 II 1 GG zu lösen sind. Aus der jeweiligen Gegenüberstellung mit den Regelungen des Untersuchungsausschußgesetzes ergibt sich, daß sich der Gesetzgeber nicht immer im Rahmen der verfassungsrechtlichen Verweisungsnorm bewegt und daß auch nach der Reform viele Verfahrensprobleme ungelöst bleiben.

Autorentext

Die Autorin: Anja Weisgerber wurde 1976 in Schweinfurt geboren und studierte von 1995 bis 2000 mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Lausanne. Der Ersten Juristischen Staatsprüfung 2000 folgte das Promotionsstudium, das mit einem Promotionsstipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. gefördert wurde. Seit Oktober 2001 ist die Autorin Rechtsreferendarin in Schweinfurt.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Grundlagen des parlamentarischen Untersuchungsrechts und rechtsvergleichende Aspekte - Das Beweiserhebungsverfahren parlamentarischer Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages - Modelle der Verobjektivierung des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens und abschließende Bewertung der Reform durch das Untersuchungsausschußgesetz von 2001.