Haftungsbegrenzung im schweizerischen, deutschen und englischen Recht

Von:

Anina Kuoni

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Haftungsbegrenzungen finden sich in fast jedemprivatrechtlichen Vertrag, oft auch als Bestandteil von AGB. Speziell imZusammenhang mit standardisierten Klauseln und in Bezug auf den entsprechendenKonsumentenschutz existieren insbesondere im Recht der EU einschlägigeVorschriften. In der Schweiz wurde dieser Entwicklung im Rahmen derUWG-Revision mit Erlass des umstrittenen Artikels 8 (in Kraft seit dem 1. Juli2012) zumindest teilweise Rechnung getragen. Für den B2B-Bereich finden sich inder schweizerischen Rechtsordnung im Gegensatz zur deutschen und englischenhingegen keine expliziten Regelungen. Die Basler Dissertation setzt sich in ihrem Hauptteilmit der Inhaltskontrolle von Haftungsbegrenzungsklauseln zwischenVertragspartnern mit equal bargaining power auseinander. Sie geht mit Blick aufdie drei verschiedenen Rechtsordnungen der Frage nach, wann überhaupt vongleichstarken Vertragspartnern die Rede ist und welchen Einfluss dieseEbenbürtigkeit auf die Gültigkeit der zu beurteilendenHaftungsbegrenzungsklausel hat. Es folgt eine Untersuchung im B2C-Bereich. DieErarbeitung sämtlicher Thesen erfolgt rechtsvergleichend und zeigt vor diesemHintergrund auf, wieso insbesondere in der deutschen Literatur immer wieder fürdie Flucht ins schweizerische Recht plädiert wird.