Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

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Andreas Wagner

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Mit Ethik- bzw. Verhaltensrichtlinien definieren die Unternehmen einheitliche Verhaltensstandards für ihre Mitarbeiter. Die sich dabei aus Sicht des Arbeitsrechts stellenden Probleme werden in diesem Werk eingehend unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung untersucht. So geht der Autor der Frage nach, ob es eine Pflicht zur Einführung von Ethikrichtlinien gibt. Außerdem werden typische Regelungsinhalte von Ethikrichtlinien vorgestellt. Ein zentraler Punkt der Arbeit ist, welche arbeitsrechtlichen Instrumente sich zur Einführung von Ethikrichtlinien eignen. Besondere Hürden im Zusammenhang mit der Implementierung stellen sich vor allem dann, wenn Ethikrichtlinien nicht lediglich das Verhalten im Betrieb regeln, sondern auch das außerdienstliche Verhalten der Arbeitnehmer in Bezug nehmen. Ausführlich wird auch die Frage behandelt, ob und inwieweit Ethikrichtlinien mitbestimmungspflichtig sind. Insofern kann insbesondere das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG betroffen sein.