Die zivilrechtliche Handhabung datengetriebener Austauschverhältnisse ist de lege lata ungeklärt. Entscheidend ist hierbei, wann bzw. ob die Preisgabe personenbezogener Daten seitens eines Datensubjekts als eine Gegenleistung qualifiziert werden kann. Daneben stellt sich die Frage nach der Einordnung entsprechender Austauschverhältnisse in das Vertragstypensystem des BGB. Unter Zugrundelegung einer vertragstypologischen Analyse wird im Rahmen der Arbeit versucht, hierauf eine Antwort zu finden.

»Personal Data as Consideration. A Contribution to the Legal Classification of Data-Driven Exchange Deals«: The legal implications of data-driven contractual relationships under german civil law are controversial. The critical question is when and whether the disclosure of personal data by a data subject can be qualified as consideration. In that context, the question arises as to the classification of these contractual relationships in the system of contract types of the German Civil Code. The dissertation attempts to answer these questions on the basis of the typology of contract types.

Autorentext

Andreas Scheibenpflug absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Die Promotion entstand während seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Dennis Solomon). Seit 2021 ist Andreas Scheibenpflug als Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main tätig und arbeitet nebenher bei einer Wirtschaftskanzlei im Bereich IPMT.

Inhalt

1. Einführung in die Thematik: Einleitung Problemaufriss Gang der Untersuchung und Methodik Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Begriffsbestimmung wesentlicher Merkmale 2. Rahmenbedingungen der Austauschverhältnisse: Wirtschaftliche Grundlagen Technische Grundlagen Rechtliche Grundlagen 3. Die Einordnung der Austauschverhältnisse: Vertragstypologie datengetriebener Austauschverhältnisse Qualifizierung der Austauschverhältnisse Erkenntnisse zur vertragstypologischen Einordnung 4. Konsequenzen der rechtlichen Qualifizierung: Allgemeine Aspekte der Leistungspflichten Inhalt der datenbasierten Leistungspflichten Leistungsstörungsrecht Schranken der Vertragsfreiheit Der Datenwert als ungerechtfertigte Bereicherung 5. Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Befund der rechtlichen Qualifizierung Kodifikationsbedarf und Ausblick de lege ferenda Literatur- und Sachverzeichnis